Die Ausrüstung der Bundeswehr ist erneut in die Kritik geraten. Auch bei vielen neuen Panzern, Kampfjets und Hubschraubern lässt die Einsatzbereitschaft zu wünschen übrig. Von den 97 im Jahr 2017 an die Truppe ausgelieferten Waffensystemen können nur 38 genutzt werden, heißt es in einer Aufstellung des Verteidigungsministeriums. Das entspricht einer Quote von 39 Prozent.
Insbesondere das Transportflugzeug A400M und der Schützenpanzer Puma machen dem Verteidigungsministerium Sorgen. Von den 71 im vergangenen Jahr ausgelieferten Puma-Panzern sind 27 einsatzbereit, von den acht A400M die Hälfte. Die Qualität sei "weiterhin steigerungsfähig", heißt es in einer Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs und ehemaligen CDU-Generalsekretärs Peter Tauber (CDU) auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Matthias Höhn. "Hier sehen wir nach wie vor die Industrie in der Pflicht, die vereinbarten Leistungen schnellstmöglich zu erfüllen."
Auch bei den neuen Hubschraubern sieht es düster aus: Von sieben Tiger-Kampfhubschraubern aus dem Jahr 2017 sind zwei einsatzbereit, von sieben NH90-Transporthubschraubern sind es vier. Dass von den vier neuen Eurofighter-Kampfjets derzeit nur einer genutzt werden kann, führt das Ministerium auf die Nachrüstung mit neuen Hauptrechnern zurück. "Eine Freigabe zur Nutzung dieser drei Eurofighter wird zeitnah erwartet", heißt es in der Antwort.
Verteidigungsministerin von der Leyen in der Kritik
Die Einsatzbereitschaft bei neuem Großgerät liegt sogar deutlich unter dem Durchschnitt aller gut 5000 Exemplare der 53 Hauptwaffensysteme, die der Bundeswehr zur Verfügung stehen. Aus dem vorangegangenen Prüfbericht vom Februar 2018 geht hervor, dass davon insgesamt deutlich mehr als die Hälfte eingesetzt werden können. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich eine deutliche Verbesserung der Einsatzbereitschaft des Bundeswehr-Materials zum Ziel gesetzt. Die Bundeswehr will eigentlich 70 Prozent ihrer Waffensysteme für den Einsatz bereithalten.
Nach Ansicht des Linken-Politikers Höhn wird die CDU-Politikerin ihren eigenen Ansprüchen nicht gerecht. "Brandneues militärisches Gerät direkt aus den Produktionshallen der Rüstungsindustrie funktioniert auch nicht", sagt er. "Es ist nicht hinnehmbar, wenn der Industrie Material abgenommen und dafür bezahlt wird, dieses aber nicht funktioniert." Was geliefert werde, müsse auch zu 100 Prozent einsatzfähig sein. "Es ist ein Skandal, wenn Frau von der Leyen diesen milliardenteuren Pfusch der Rüstungsindustrie auf Kosten der Steuerzahler zulässt."
