Die Linke setzt sich langfristig für die Freigabe aller Drogen ein. Der Parteitag in Erfurt stimmte am Samstag einem entsprechenden Antrag für eine Formulierung im künftigen Parteiprogramm zu. Darin heißt es: "Wir treten daher für eine rationale und humane Drogenpolitik ein, was eine Entkriminalisierung des Drogenkonsums und langfristig eine Legalisierung aller Drogen beinhaltet."
Wenn es nach der Linken geht, ist bald nicht nur der Joint legal: Auch der Konsum härterer Drogen wie Kokain und Heroin würde nach dem auf dem Parteitag in Erfurt beschlossenen Antrag nicht mehr bestraft.
(Foto: Torsten Leukert/dpa)Im Entwurf des Programms war lediglich eine Legalisierung von weichen Drogen gefordert worden. Die Antragssteller - darunter die Bundesarbeitgemeinschaft Drogenpolitik und der drogenpolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Frank Tempel - hält eine Einteilung in weiche und harte Drogen jedoch für "überholt" und "wissenschaftlich nicht eindeutig definierbar."
Das Parteiprogramm solle über mehrere Jahre hinweg Gültigkeit haben, "nicht nur für eine Wahlperiode", heißt es in der Begründung des Antrags. "Der wissenschaftlichen Entwicklung sollte man nicht mit einer starren Regelung von Einschränkung vorgreifen. Das geschieht, indem wir alle Drogen generalisieren."
Die Linke debattiert seit Freitag über ihr erstes Grundsatzprogramm. Die Endabstimmung über das gesamte Programm ist für Samstagnachmittag geplant.