Der demokratische US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama will im Fall seiner Wahl den Irak-Krieg "verantwortungsvoll" beenden und sich stattdessen auf den Militäreinsatz in Afghanistan konzentrieren.
Barack Obama schätzt die Gefahrenlage anders ein als Präsident Bush.
(Foto: Foto: AP)In einer außenpolitischen Rede in Washington bekräftigte er die Absicht, innerhalb von 16 Monaten alle Kampfbrigaden aus dem Irak abzuziehen und mindestens zwei solcher Einheiten zusätzlich nach Afghanistan zu schicken. Weiter will sich Obama um größere Beiträge der Verbündeten in Afghanistan "mit weniger Beschränkungen" bemühen.
In der Vergangenheit hatte es Kritik an dem nach US-Ansicht mangelnden Engagement europäischer Staaten insbesondere in besonders umkämpften Regionen gegeben. Der Afghanistan-Einsatz dürfte auch zu den Gesprächsthemen bei Obamas Visite in Berlin gehören. Es wird erwartet, dass der Demokrat auch den Irak und Afghanistan besucht.
Afghanistan bedrohlicher als der Irak
"Präsident Bush und Senator McCain hätten erkennen müssen, dass die zentrale Front im Kampf gegen den Terror nicht im Irak liegt und dort auch nie lag", sagte Obama. "Al-Qaida hat eine wachsende Basis in Pakistan, die wohl nicht weiter von ihrem alten Unterschlupf in Afghanistan entfernt ist als eine Zugfahrt von Washington nach Philadelphia." Sollte es einen weiteren Terrorangriff in den USA geben, "dann wird er wahrscheinlich aus der selben Gegend kommen, in der auch der 11. September geplant worden war", sagte Obama. "Und trotzdem haben wir derzeit fünf Mal mehr Truppen im Irak als in Afghanistan."
Auch Obamas republikanischer Rivale John McCain kündigte im Fall seines Wahlsieges eine "umfassende Strategie" für Afghanistan an. In einer Rede im US-Bundesstaat New Mexico sprach er sich für eine Truppenaufstockung in dem Land um drei Kampfbrigaden aus und für verstärkte internationale Verpflichtungen.
"Unsicherheit in Afghanistan ist ein Problem für die Welt, und die Welt sollte die Kosten teilen", sagte McCain. Er beklagte, es gebe keine einheitliche Kommandostruktur in Afghanistan und einige Nato-Länder hätten Restriktionen, wohin ihre Soldaten in Afghanistan geschickt werden könnten. "Das ist keine Art, einen Krieg zu führen", sagte McCain.
Iran unter Druck setzen
Obama erklärte in seiner Rede, der Krieg im Irak lenke die USA "von fast jeder Bedrohung ab, mit der wir konfrontiert sind". Er verringere "unsere Sicherheit, unser Ansehen in der Welt, unser Militär, unsere Wirtschaft und die Ressourcen, die wir für die Herausforderung des 21. Jahrhunderts brauchen". Die Zeit für einen "verantwortungsvollen" Rückzug sei gekommen. Obama kündigte im Fall seiner Wahl einen US-Beitrag von zwei Milliarden Dollar (1,25 Mrd. Euro) als Teil eines "bedeutsamen internationalen" Programms zur Unterstützung der mehr als vier Millionen vertriebenen Iraker an.
Zum Iran sagte Obama, es solle kein "Werkzeug der Staatskunst" vom Tisch genommen werden, um das Land am Atomwaffenbesitz zu hindern. Er werde alle Elemente der amerikanischen Macht nutzen, um das iranische Regime unter Druck zu setzen, erklärte der Senator, "beginnend mit aggressiver, auf Prinzipien basierender und direkter Diplomatie - Diplomatie gestützt durch starke Sanktionen und ohne Vorbedingungen".
Nach den Worten von Präsident George W. Bush hat die Gewalt in Afghanistan ein größeres Ausmaß erreicht als es derzeit im Irak der Fall ist. In Afghanistan sehe es jetzt ähnlich aus wie vor zwei Jahren im Irak, als dort die Gewalt einen Höhepunkt erreichte, sagte Bush bei einer Pressekonferenz in Washington angesichts der Offensive der Taliban in den vergangenen Wochen mit steigenden Opferzahlen. Er bekräftigte zugleich, dass die US-Truppen aus dem Irak entsprechend der Situation im Lande abgezogen würden und nicht auf der Basis eines "künstlichen" Zeitplans.
Obama profitiert im Wahlkampf von der Tatsache, dass er den unpopulären Irak-Einsatz von vornherein abgelehnt hatte. Die Rede wie auch die bevorstehenden Besuche im Irak und in Afghanistan werden von Beobachtern als Versuch Obamas gewertet, sich den Wählern als künftiger Oberbefehlshaber vorzustellen.
Einer in der Washington Post veröffentlichten Umfrage zufolge gibt es unter den Wählern noch Zweifel an Obamas militärischer Kompetenz. Nur 48 Prozent der Befragten sagten, sie könnten sich Obama als guten Oberbefehlshaber vorstellen. 72 Prozent sagten dies hingegen von seinem republikanischen Gegenkandidaten John McCain. 47 Prozent sagten, sie hielten eher McCain für fähig, mit dem Irak-Krieg umzugehen. Nur 45 Prozent sagten dies von Obama.
Allerdings führt der Demokrat weiter klar in den Umfragen zur Präsidentschaftswahl. In einer Erhebung des Instituts Quinnipiac kam Obama auf 50 Prozent Zustimmung, McCain nur auf 41 Prozent.