Süddeutsche Zeitung

100 Tage Trump:Chef-Ignorant

Lesezeit: 5 min

Lachhaft. Sprunghaft. Gefährlich. Sein Verhalten rechtfertigt jedes dieser Urteile. Außer dem Umstand, dass er unberechenbar ist, hat der Präsident noch keine politische Strategie entwickelt.

Von Hubert Wetzel

Der Washingtoner Büroleiter der Financial Times, ein griechischstämmiger Ire namens Demetri Sevastopulo, hat von einem Interview im Weißen Haus eine schöne Anekdote mitgebracht. Er saß im Oval Office Donald Trump gegenüber, dem Präsidenten der Vereinigten Staaten, und sah auf dem Schreibtisch ein Kästchen mit einem roten Knopf. "Das ist wohl der Knopf für die Atomraketen", sagte Sevastopulo. Nein, keine Sorge, antwortete Trump, der Knopf sei harmlos. "Aber die Leute werden schon immer ein bisschen nervös, wenn ich ihn drücke." Dann drückte Donald Trump den Knopf. Und ein Bediensteter brachte Coca-Cola.

Am 20. Januar 2017 hat Donald Trump auf den Stufen des Kapitols in Washington seinen Eid abgelegt. An diesem Samstag ist er seit genau 100 Tagen im Amt. Und vielleicht ist das, was Sevastopulo bei seinem Besuch erlebt hat, ein ganz gutes Bild, um Trumps bisherige Präsidentschaft zu beschreiben: Die Welt- und Atommacht Amerika, das Land mit der stärksten Wirtschaft und der stärksten Armee der Erde, wird von einem Mann regiert, der alle nervös macht, wenn er nur ein Glas braune Brause bestellt.

Und es ist ja nicht so, als gäbe es keinen Grund, nervös zu sein. Donald Trump ist, um es milde auszudrücken, ein ungewöhnlicher Präsident. Es gibt Dinge, über die weiß er nicht viel, und es gibt Dinge, die kümmern ihn nicht. Trotzdem tut er ständig etwas - sei es, dass er twittert, Dekrete unterschreibt oder Marschflugkörper losschickt. Diese ignorante Hyperaktivität, die im Falle Trumps mit viel Eitelkeit sowie der Überzeugung gepaart ist, immer recht zu haben, ist beim mächtigsten Mann der Welt eine gefährliche Mischung.

Seit 100 Tagen ist Donald Trump im Amt. Er ist der 45. Präsident der Vereinigten Staaten. Mit seiner Frau Melania und dem gemeinsamen Sohn Barron feierte er am 20. Januar seine Vereidigung.

Ein Blick sagt mehr als tausend Worte: Das Foto der neuen und alten Bewohner des Weißen Hauses ging um die Welt.

Trumps Team besteht unter anderem aus dem Vizepräsidenten Mike Pence (links) und Stabschef Reince Priebus (rechts vorne).

Die britische Regierungschefin Theresa May war der erste Staatsgast im Weißen Haus. Sie trafen sieben Tage nach Trumps Amtseinführung aufeinander. Der Gastgeber lobte den geplanten EU-Austritt der Briten.

Während eines Telefonats mit Russlands Staatschef Wladimir Putin bemängelt Trump einen Abrüstungsvertrag aus der Zeit unter Barack Obama.

Trump präsentiert ein Dekret für die Bekämpfung des Islamischen Staates in Irak und Syrien.

An mehreren US-Flughäfen protestierten Anfang Februar Menschen gegen Trump. Der Präsident hatte einen Erlass unterzeichnet, der die Visa-Vergabe an Bürger aus sieben mehrheitlich muslimischen Ländern für 90 Tage untersagte. Der Einreisebann wurde mittlerweile wieder gestoppt.

Trump reagierte auf eine erneute gerichtliche Blockade seines geplanten Einreisestopps wütend. "Dies ist nach Meinung vieler eine nie da gewesene Überregulierung der Justiz", sagte er Mitte März bei einer Kundgebung in Nashville in Tennessee.

No brothers in arms: Bei einem Treffen mit Israels Präsident Benjamin Netanjahu in Washington D.C. im Februar hat Trump eine Zweistaatenlösung abgelehnt. Doch gleichzeitig hat er Netanjahu zur Zurückhaltung bei der Siedlungspolitik aufgefordert.

Ein Aktivist an der Grenze von Ciudad Juarez und den USA. Nach 100 Tagen im Amt ist Donald Trump, dessen zentrales Wahlkampfversprechen die Mauer zu Mexiko war, der unbeliebteste Präsident der jüngeren amerikanischen Geschichte.

Wie Wasser und Feuer: US-Präsident Donald Trump und Kanzlerin Angela Merkel bei ihrem Besuch in Washington im März. Da gab er ihr noch die Hand.

Der Tag des Angriffs auf Syrien, Mar-a-Lago: Der Präsident und sein von ihm im Wahlkampf beleidigter Staatsgast aus China. Sicher und womöglich auch sichtbar ist: Xi Jinping hatte sich den Besuch anders vorgestellt.

Blickt man genauer auf diese 100 Tage zurück, dann kann man mindestens drei Trumps erkennen. Die Grenzen sind fließend, die drei können durchaus alle am selben Tag auftreten, und welcher Trump in den nächsten Jahren dominieren wird, ist offen. Aber man übertreibt wohl nicht, wenn man feststellt, dass für Amerika und die Welt sehr viel davon abhängt.

Den ersten dieser drei Trumps könnte man den Wer-hätte-das-gedacht-Trump nennen. Das geht auf ein Zitat des Präsidenten zurück. "Wer hätte gedacht, dass Gesundheitspolitik so schwierig ist", hat Trump einmal gesagt, kurz bevor sein erster Versuch scheiterte, die Gesundheitsreform seines Vorgängers Barack Obama abzuschaffen. Das war ein entlarvender Spruch, denn natürlich weiß jeder, der sich in den USA auch nur am Rande mit Politik beschäftigt, dass es nichts Schwierigeres gibt als Gesundheitspolitik. In diesem Satz steckte Trumps gesamte Ahnungslosigkeit - samt der Frustration darüber, dass er weder wusste noch weiß, wie er eigentlich regieren soll.

Es gibt inzwischen eine ganze Reihe von Themen, bei denen Trump und die Amateure, mit denen er sich im Weißen Haus umgeben hat, derartige Wer-hätte-das-gedacht-Momente erlebt haben. Mexiko will nicht zig Milliarden Dollar für die Mauer an der Grenze bezahlen und der Kongress auch nicht? Wer hätte das ahnen können? In Syrien ist ein komplizierter Krieg, und Russland hat dort andere Interessen als die USA? Wer hätte das gedacht? Der Präsident kann nicht einfach Millionen Muslimen die Einreise in die USA verbieten? Wer hätte wissen können, dass in einem Rechtsstaat das Wort eines Richters mehr Gewicht hat als das des Präsidenten? Manchmal macht die Erkenntnis, dass seine Macht Grenzen hat, Trump eher bockig. Als Gerichte das erste Einreiseverbot für Bürger aus sieben muslimischen Staaten blockierten, erließ er ein zweites - für Bürger aus sechs muslimischen Staaten. Auch das scheiterte vor Gericht. Am Ende wies das Außenministerium die Botschaften an, die Visavergabe an Bürger aus diesen Staaten zu erschweren und so zu drosseln.

Manchmal macht Trump, den sein Gerede von gestern eigentlich sowieso nie gekümmert hat, in solchen Momenten auch kurzerhand eine Wende. "Die Nato ist obsolet", sagt er an einem Tag. "Die Nato ist nicht mehr obsolet", sagt er am anderen Tag, obwohl sich bei der Nato nichts geändert hat. China "vergewaltigt" Amerika, stiehlt die Arbeitsplätze und manipuliert seine Währung, sagt Trump an einem Tag. China ist ein wichtiger Partner, um Nordkorea in Schach zu halten, sagt er am Tag drauf. Aber wenn China nicht mithilft gegen den Diktator in Pjöngjang, dann macht Amerika es alleine, und Peking bekommt kein gutes Handelsabkommen.

Regieren per Dekret: Donald Trump hat bislang 29 Executive Orders unterzeichnet - Anordnungen, die Gesetzeskraft besitzen.

Pannen, Pleiten, Proteste - und nur wenige Erfolge: die schlecht besuchte Inauguration,...

...Kundgebung gegen das Einreisedekret,...

...der zurückgetretene Sicherheitsberater Michael Flynn,...

...die fehlgeschlagene Rücknahme von Obamas Gesundheitsreform,...

...der Militärschlag gegen Syrien,...

...die Vereidigung des neuen Verfassungsrichters Neil Gorsuch,...

...der bisher gescheiterte Ausbau der Mauer zu Mexiko.

Der Glaubwürdigkeit Amerikas tut all das Hin und Her nicht gut. Wer respektiert einen Präsidenten, der davon schwärmt, dass er "eine Armada" Richtung Nordkorea entsandt habe, wenn der zu dieser Armada gehörende Flugzeugträger in Wahrheit 5000 Kilometer entfernt durch die See dampft? Außer der Tatsache, dass er unberechenbar ist, hat Trump bisher keine politische Strategie entwickelt. Aber es ist eine Unberechenbarkeit, die nicht in Überzeugungen und Kalkül, sondern in Unwissen und Sprunghaftigkeit wurzelt. Nie wurde das deutlicher als bei seiner Bauchentscheidung, nach dem Einsatz von Giftgas einen syrischen Fliegerhorst bombardieren zu lassen. Der Präsident hatte im Fernsehen die Bilder toter Kinder gesehen, also befahl er einen Vergeltungsschlag.

Es gibt Fälle, in denen geht dieser Wer-hätte-das-gedacht-Trump fließend in die zweite Version über - in den Halb-so-schlimm-Trump. Denn auch das kann man nach 100 Tagen feststellen: Viel von dem, was Trump ankündigt, ist nichts als heiße Luft, viele seiner Erlasse sind reine Politshow. Das entwertet das Amt und den Inhaber, aber es hat wenig unmittelbare Folgen. Und bei manchen Themen hat der Präsident sein Unwissen auch erkannt, er hat dazugelernt, er lässt sich zusehends von vernünftigen Menschen beraten und ändert seine Meinung in die richtige Richtung. Trump hat eben keinen Handelskrieg mit China vom Zaun gebrochen (dafür versucht er es mit Kanada); er hat das Atomabkommen mit Iran nicht gekündigt und (bisher) auch das Pariser Klimaabkommen und das Nordamerikanische Freihandelsabkommen nicht; er hat seine naiv-rosige Sicht auf Russland korrigiert, was für die Europäer eine Erleichterung ist, auch wenn er seine abfällige Meinung über die EU beibehalten hat. Und er hat sich bislang nicht als der ganz große nationalistische Weltordnungszerstörer entpuppt, für den man ihn hätte halten können.

Allerdings: Für jedes Beispiel, das man für den Halb-so-schlimm-Trump anführen kann, gibt es ein Beispiel dafür, dass der Präsident eben doch genau so ist, wie er eben ist. Das ist die dritte Version, man könnte sie den Trump-Trump nennen. Dieser Trump ist manchmal fast lachhaft, etwa wenn er auf Twitter die Einschaltquoten von Arnold Schwarzenegger kommentiert. Manchmal ist er paranoid, dann faselt er von Wahlbetrug, für den es keine Beweise gibt, oder davon, dass Obama ihn im Trump Tower habe abhören lassen. Tatsächlich überwachte das FBI einige Trump-Berater, die verdächtige Kontakte zum russischen Geheimdienst hatten.

Manchmal ist der Trump-Trump hartherzig. Seine Versuche, Obamas Gesundheitsreform zu kippen, bedeuten für Millionen Bürger, dass sie ihre Krankenversicherung verlieren könnten. Sein Vorgehen gegen illegale Einwanderer hat Millionen Menschen in Angst und Schrecken versetzt, die zwar ohne gültige Papiere, aber friedlich und seit Jahren in den USA leben, dort arbeiten und Steuern zahlen. Für sie ist Donald Trump ein Albtraum.

Und manchmal ist das, was der Trump-Trump veranstaltet, auch regelrecht gefährlich. Sein Nepotismus, seine Wochenendausflüge zu den eigenen Golfklubs, seine Verquickung von Amt und Geschäft, seine Attacken auf die freie Presse und auf die unabhängige Justiz, seine Halbwahrheiten und blanken Lügen - all das untergräbt das Vertrauen der Amerikaner in ihre politischen Institutionen und vertieft die Risse und Klüfte in der Gesellschaft.

Trump hat in 100 Tagen so viele Dinge getan, die ein Präsident aus Respekt vor der Würde und Macht des Amtes nicht tut, ohne dass dieses Amt Schaden nimmt. Er herrscht wie ein absolutistischer Fürst. Aber sein Land ist eine demokratische Republik. Das macht seine Präsidentschaft gefährlich - für ihn und Amerika.

ERSCHIENEN IN DER SZ VOM 29./30. APRIL 2017.

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SZ vom 29.04.2017
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