Süddeutsche Zeitung

1. Mai:Stark in den Wandel

Die Gewerkschaften fordern am Tag der Arbeit mehr Arbeitnehmerrechte. Nur so lasse sich der Umbruch der Digitalisierung meistern. DGB-Chef Reiner Hoffmann ruft zum Kampf gegen Rassismus und Nationalismus auf.

Die Gewerkschaften haben angesichts der Umbrüche in der Arbeitswelt zum "Tag der Arbeit" mehr Rechte und stärkere Mitbestimmung für Arbeitnehmer angemahnt. Dazu gehörten neben flächendeckenden Tarifverträgen auch starke Betriebs- und Personalräte, betonten führende Gewerkschaftsvertreter und Politiker auf zahlreichen Mai-Kundgebungen. Nach Angaben des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) nahmen bundesweit etwa 340 000 Menschen an knapp 500 Veranstaltungen der Gewerkschaften teil.

Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann sieht die neue Bundesregierung in der Pflicht. Bei der DGB-Hauptkundgebung in Nürnberg sagte er, nur mit Tarifverträgen lasse sich verhindern, dass einzelne nicht-tarifgebundene Unternehmen "mit Dumpinglöhnen Schmutzkonkurrenz betreiben". Den Absichtserklärungen in der Koalitionsvereinbarung müssten nun Taten folgen, sagte er vor circa 6500 Zuhörern. Er rief zudem zum Kampf gegen Rassismus und Nationalismus auf. Wer Europa abschotte, Belegschaften spalte und Hautfarbe wichtiger finde als den Menschen, der schüre nur Angst, sagte Hoffmann. Die Digitalisierung werde "die Arbeitswelt rasant verändern", so Hoffmann. Trotzdem ließen sich die Gewerkschaften davon nicht verunsichern. "Wir haben vor 100 Jahren schon den Industriekapitalismus zivilisiert. Heute nennen wir das soziale Marktwirtschaft", sagte der DGB-Chef.

Auch aus Sicht von IG Metall-Chef Jörg Hofmann erfordern die anstehenden Umwälzungen Mitbestimmungsrechte und ein starkes Tarifsystem. "Das sind die wichtigsten Hebel dafür, dass keiner unter die Räder kommt und der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt wird", sagte er in Kassel. "Macht das Tarifsystem stark. Dann bleibt auch das Land stark", forderte Hofmann laut Mitteilung.

Der Verdi-Bundesvorsitzende Frank Bsirske forderte die Politik auf, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. "Wir brauchen mehr staatliche Investitionen in die Daseinsvorsorge, in bezahlbaren Wohnraum, in Bildung und Erziehung, in die Alterssicherung. Da muss die Koalition jetzt zügig umsetzen, was sie sich vorgenommen hat", sagte Bsirske in Braunschweig. Dabei dürfe die Politik aber nicht stehen bleiben. "Investitionen in die gesellschaftliche Infrastruktur sind auch Gerechtigkeitspolitik", sagte Bsirske.

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SZ vom 02.05.2018 / dpa/epd
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