Süddeutsche Zeitung

1. Mai:Ein Berliner Mythos

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Während in Kreuzberg ein "ganz normaler Tag" gefeiert werden soll, bereitet sich die Polizei auf unruhige Szenen in Neukölln vor. Dort hoffen propalästinensische Aktivisten auf regen Zulauf.

Von Jan Heidtmann, Berlin

Um den 1. Mai in Berlin ranken sich allerhand Mythen. Dazu gehört, dass die Proteste hauptsächlich in Kreuzberg stattfinden. Dort hatten sich Hausbesetzer und linke Demonstranten in den 1980er-Jahren veritable Straßenschlachten mit der Polizei geliefert, die in der Szene geradezu romantisch verklärt werden. Tatsächlich sind die Versammlungen zum Tag der Arbeit inzwischen über die ganze Stadt verteilt. Mehr als 20 wurden bislang angemeldet, im Villenviertel Grunewald, rund um das Brandenburger Tor oder in Neukölln.

Bei ihren Vorbereitungen konzentriert sich die Berliner Polizei vor allem auf den Bezirk Neukölln. Rund um den Hermannplatz startet am Mittwoch um 14 Uhr die "Revolutionäre 1. Mai-Demo". Die Veranstalter wollen gegen eine vorgebliche "Kriegsstimmung in Deutschland" protestieren. "Wir gehen auf die Straße aus Wut über 40 000 ermordete Zivilist:innen in Palästina", heißt es in den Erklärungen des Bündnisses aus linken und migrantischen Gruppen. "Neukölln als Austragungsort des diesjährigen 1. Mai ist dabei eine bewusste politische Entscheidung." In dem Bezirk leben viele Menschen mit palästinensischen Wurzeln.

Die Polizei rechnet mit 10 000 Teilnehmern

Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik rechnet daher mit "einer Emotionalisierung" in der Szene, wie sie am Montag bei einer Sitzung des Innenausschusses des Abgeordnetenhauses sagte. Auch, weil die Berliner Polizei unlängst den sogenannten Palästina-Kongress kurz nach Beginn verboten hatte; am Wochenende war zudem ein propalästinensisches Camp nach mehreren Vergehen aufgelöst worden.

In einer internen Gefahrenanalyse der Polizei durch die "Revolutionäre 1. Mai-Demo", die am Sonntag durch die Boulevardzeitung B.Z. bekannt geworden war, gehen die Sicherheitsbehörden von rund 10 000 Teilnehmern aus. "Besondere Relevanz dürfte von gewaltorientierten Linksextremisten des autonomen und postautonomen Spektrums sowie aktionsorientierter linker Klientel ausgehen", heißt es in dem Papier.

Innensenatorin Iris Spranger (SPD) kündigte im Innenausschuss an, die Polizei werde bei den Protesten "mit allen Mitteln" gegen volksverhetzende und antisemitische Parolen vorgehen. Dazu gehörten auch Wasserwerfer. Spranger sagte, sie hoffe, deren Einsatz sei nicht notwendig, falls doch "wird das von mir befürwortet". Insgesamt sollen zwischen 5000 und 6000 Beamte aus Berlin, anderen Bundesländern und der Bundespolizei im Einsatz sein. Spranger sprach von einer "niedrigen Einschreitquote".

Angekündigt ist auch die Satire-Demo "Razzia im Villenviertel!"

In den vergangenen Jahren waren immer wieder antisemitische Parolen bei der "Revolutionären 1. Mai-Demo" skandiert worden. Zu den Demonstranten gehörten auch Sympathisanten des propalästinensischen Netzwerks Samidoun. Mitglieder der Gruppe hatten nach dem 7. Oktober den Terroranschlag der Hamas gefeiert und auf der Sonnenallee in Neukölln Süßigkeiten verteilt. Das Netzwerk ist inzwischen in Deutschland verboten.

Weitaus friedlicher wird es voraussichtlich im Grunewald zugehen. In dem Westberliner Ortsteil treffen sich seit 2018 frühere Hausbesetzer und Mietaktivisten zur Satire-Demo. Vor dem Hintergrund von Bankenskandal und Steuerflucht geht es hier um eine "Razzia im Villenviertel!" durch "Spezial-Enteignungs-Kräfte". Angemeldet sind 2000 Teilnehmer.

In Kreuzberg aber soll es ruhig bleiben an diesem 1. Mai. Selbst das sogenannte Myfest, eine eher kommerzielle Feierlichkeit, wird nicht stattfinden. Bezirksbürgermeisterin Clara Herrmann begründete dies damit, dass die Anwohner kaum mehr Interesse daran hätten. Es sei zu laut und zu voll. Stattdessen soll nun im Görlitzer Park gefeiert werden, Motto: "Ein ganz normaler Tag im Park".

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