Brandenburg: Landkreistag fordert Reaktivierung von Sirenen

Potsdam (dpa/bb) - Der Brandenburger Landkreistag hält eine Reaktivierung vieler Sirenen als Reaktion auf die Flutkatastrophe im Westen Deutschlands für notwendig, um die Bevölkerung besser zu warnen. "Solche Geräte sind Tag und Nacht zu hören", sagte der geschäftsführende Vorstand Paul-Peter Humpert am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam. "Jeder ist jederzeit in der Lage, die Signale auch wahrzunehmen."

Bei einer Warn-App ist laut Humpert nicht sicher, ob alle nachts darauf schauen. Ein großer Teil der Sirenen sei jedoch in den 1990er Jahren abgeschaltet oder abgebaut worden. Demnächst werde die Diskussion darüber beginnen, die Installationen wieder hochzufahren.

Nach der Unwetterkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen mit mindestens 175 Toten war die Frage aufgekommen, ob mancherorts zu spät vor der Gefahr gewarnt und evakuiert wurde. Neben noch aktiven Sirenen gibt es die Warn-Apps Nina des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe sowie Katwarn der öffentlichen Versicherer, um die Bevölkerung vor Hochwasser und anderen Gefahren zu warnen. Für den Katastrophenschutz sind in Brandenburg die Landkreise und kreisfreien Städte zuständig, das Land übernimmt zentrale Aufgaben.

Am ersten bundesweiten Warntag im September 2020 waren in Brandenburg nicht alle der rund 2500 Sirenen ausgelöst worden, auch beim Warnsystem Nina gab es Probleme. Das Potsdamer Innenministerium hat Konsequenzen gezogen und prüft zum Beispiel, ob Sirenen nachgerüstet oder neu programmiert werden müssen. "In bestimmen Landesteilen gibt es zu wenige", sagte Ministeriumssprecher Martin Burmeister. Innenminister Michael Stübgen (CDU) erklärte: "Der Mix aus allen Warnelementen muss funktionieren, damit wir auch vor plötzlichen Katastrophen schnell und flächendeckend warnen können."

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe hat - auch mit Blick auf häufiger auftretende Extremwetterlagen, Dürre- und Waldbrandgefahren - ein Förderprogramm in Höhe von 88 Millionen Euro aufgelegt, das die Länder beim Aufbau und der Ertüchtigung von Sirenen unterstützen soll. Davon sollen etwa 2,5 Millionen Euro nach Brandenburg fließen. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) plant darüber hinaus, dass die Warnung vor Gefahren künftig auch per SMS möglich sein soll.

Das unterstützt das Brandenburger Innenministerium. "In anderen Länder ist das längst umgesetzt", sagte Minister Stübgen. "Für die effektive Warnung vor akuten Katastrophen braucht man neben Sirenen, Radio und TV auch das Mobiltelefon."

Der Kreisbrandmeister des Landkreises Potsdam-Mittelmark, Jens Heinze, hält die vorhandenen Warnsysteme nicht für ausreichend. "Ein Grundbestand an Sirenen ist vorhanden, jedoch ist noch Nachholbedarf bei der Möglichkeit einer zentralen Alarmierung und Information", sagte Heinze auf Anfrage. Die bei den Kommunen vorhandenen Sirenen im Landkreis seien einsatzbereit. Eine Warn-SMS hält er für eine gute Möglichkeit zur Alarmierung.