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U-Ausschuss:De Maizière: Silvestergewalt von Köln war "nicht vorhersehbar"

German interior minister de Maiziere faces a parliamentary inquiry

"Hinterher ist man immer schlauer", sagte de Maizière.

(Foto: REUTERS)
  • Bundesinnenminister Thomas de Maizière sagt im U-Ausschuss des Landtages von NRW zur Gewalt in der Kölner Neujahrsnacht aus.
  • 49 Sitzungen hatten die Abgeordneten Zeit, sich auf die Fragen an de Maizière vorzubereiten, viel ist SPD und Grünen dabei nicht eingefallen.

"Karl Ernst Thomas de Maizière, Rufname Thomas", das sei sein Name, sagt Thomas de Maizière am Montagabend im Düsseldorfer Landtag. "Ich bin im Moment von Beruf Bundesminister des Inneren." Letzteres ist den Mitgliedern des Untersuchungsausschusses im Düsseldorfer Landtag bereits bekannt, seine drei Vornamen kannten aber wahrscheinlich noch nicht alle Anwesenden. Es war dann aber auch schon der größte Erkenntnisgewinn des Abends.

Seit 50 Sitzungen bemüht sich der Ausschuss, die Ursachen, Folgen und Konsequenzen der Kölner Silvesternacht aufzuarbeiten. Und vor allem, die Schuld dem jeweiligen politischen Gegner zuzuschieben. Weil bisher vor allem Vertreter der Landesregierung, allen voran Hannelore Kraft und Innenminister Ralf Jäger (beide SPD) gegrillt wurden, wurde nun auf Betreiben des Sozialdemokraten der CDU-Mann de Maizière vorgeladen, um die Scheinwerfer auch mal auf die Gegenseite zu richten. Nur leuchteten die Scheinwerfer bloß sehr matt. Und wussten auch gar nicht, was sie ausleuchten sollten.

Die SPD hatte auf ein großes Medieninteresse gehofft, der Bundesinnenminister offenbar auf das Gegenteil und seine Aussage auf den späten Nachmittag eines Brückentages gelegt. Und lag damit nicht ganz falsch in der Einschätzung der journalistischen Urlaubsgewohnheiten. Die mediale Präsenz war spärlich, die Übertragung in einen zusätzlichen Presseraum wurde bereits vor Beginn der Übertragung abgebrochen.

Einsatzplanung am Silvesterabend sei Sache der Landespolizei gewesen

49 Sitzungen hatten die Abgeordneten Zeit, sich auf die Fragen an de Maizière vorzubereiten, viel ist SPD und Grünen dabei nicht eingefallen. Ob in der Silvesternacht zu wenig Polizei vor Ort gewesen sei, wollen sie wissen. "Hinterher ist man immer schlauer", sagte de Maizière. Die Gewalt sei "nicht vorhersehbar" gewesen. Und die Einsatzplanung am Silvesterabend sei übrigens Sache der Landespolizei und der Stadt gewesen.

Er zählt dann auf, was Bund und Bundestag getan haben in den Monaten nach den Vorfällen. Er selbst hat sich schnell im Fernsehen geäußert zu den Vorfällen und ist nach Köln gefahren, um sich mit den Beamten zu treffen, die an dem Einsatz beteiligt waren. Er hat das getan, was Hannelore Kraft damals nicht schaffte, die tagelang abtauchte. In Berlin wurden die Gesetze verschärft und die Abschiebungen in die Maghreb-Staaten erleichtert. In Düsseldorf machte Innenminister Jäger den Kölner Polizeichef zum Sündenbock, den er zuvor trotz vieler Bedenken ernannt hatte.

Diese Unterschiede herauszuarbeiten war eigentlich nicht das Ziel von SPD und Grünen gewesen. Gelungen ist es trotzdem.

© SZ.de/lalse

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