Terrorismus: Pegida bleibt außerhalb Dresdens schwach - Viele Gegendemonstranten

Berlin (dpa) - Ein Demonstrationsverbot wegen Terrorwarnungen darf aus Sicht des früheren Verfassungsgerichtspräsidenten Hans-Jürgen Papier keine "Dauerlösung" werden. Polizei und Sicherheitsbehörden seien nicht dazu da, Versammlungen zu verbieten oder sie aufzulösen, sondern vielmehr sie zu schützen, sagte Papier der "Rheinischen Post". In Dresden, dem Zentrum der islamkritischen Pegida-Bewegung, waren kfür gestern sämtliche Kundgebungen aus Sicherheitsgründen verboten worden. Grund war eine Morddrohung von Islamisten gegen Pegida-Gründer Lutz Bachmann.

Berlin (dpa) - Ein Demonstrationsverbot wegen Terrorwarnungen darf aus Sicht des früheren Verfassungsgerichtspräsidenten Hans-Jürgen Papier keine „Dauerlösung“ werden. Polizei und Sicherheitsbehörden seien nicht dazu da, Versammlungen zu verbieten oder sie aufzulösen, sondern vielmehr sie zu schützen, sagte Papier der „Rheinischen Post“. In Dresden, dem Zentrum der islamkritischen Pegida-Bewegung, waren kfür gestern sämtliche Kundgebungen aus Sicherheitsgründen verboten worden. Grund war eine Morddrohung von Islamisten gegen Pegida-Gründer Lutz Bachmann.