Süddeutsche Zeitung

Prozesse:Verfassungsgericht urteilt über Garzweiler im Dezember

Karlsruhe (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht will am 17. Dezember sein Urteil über den nordrhein-westfälischen Braunkohletagebau Garzweiler verkünden. Das teilte das Gericht mit. Es geht um die Frage, ob die für den Tagebau nötigen Enteignungen Grundrechte verletzen. Die Richter hatten im Juni über die Klage eines Anwohners sowie des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) verhandelt. Der Anwohner wehrt sich dagegen, dass sein Haus 2017 dem Tagebau weichen soll. Der BUND sieht sein Eigentumsrecht durch den Verlust einer Obstbaumwiese verletzt.

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Karlsruhe (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht will am 17. Dezember sein Urteil über den nordrhein-westfälischen Braunkohletagebau Garzweiler verkünden. Das teilte das Gericht mit. Es geht um die Frage, ob die für den Tagebau nötigen Enteignungen Grundrechte verletzen. Die Richter hatten im Juni über die Klage eines Anwohners sowie des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) verhandelt. Der Anwohner wehrt sich dagegen, dass sein Haus 2017 dem Tagebau weichen soll. Der BUND sieht sein Eigentumsrecht durch den Verlust einer Obstbaumwiese verletzt.

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