Prozesse - Potsdam:Hotel-Betrugsskandal: kein Prozess gegen Bankmitarbeiter

Potsdam (dpa/bb) - In dem Betrugsskandal um den Bau der Luxushotelanlage Resort Schwielowsee wird es kein Strafverfahren gegen vier damalige Mitarbeiter der Deutschen Kreditbank (DKB) mehr geben. Die Staatsanwaltschaft Potsdam nahm eine bereits eingereichte Beschwerde gegen einen Beschluss des Landgerichts Potsdam zurück, wonach es keine Eröffnung des Hauptverfahrens gibt. Als Grund nannte die Behörde am Freitag, dass die angeschuldigten Taten bereits verjährt seien. Zuvor hatte der RBB darüber berichtet.

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Potsdam (dpa/bb) - In dem Betrugsskandal um den Bau der Luxushotelanlage Resort Schwielowsee wird es kein Strafverfahren gegen vier damalige Mitarbeiter der Deutschen Kreditbank (DKB) mehr geben. Die Staatsanwaltschaft Potsdam nahm eine bereits eingereichte Beschwerde gegen einen Beschluss des Landgerichts Potsdam zurück, wonach es keine Eröffnung des Hauptverfahrens gibt. Als Grund nannte die Behörde am Freitag, dass die angeschuldigten Taten bereits verjährt seien. Zuvor hatte der RBB darüber berichtet.

Die zuständige Kammer des Landgerichts hatte nach eigenen Angaben im Juni eine Eröffnung des Hauptverfahrens deshalb abgelehnt, weil sie keinen hinreichenden Tatverdacht für einen gemeinschaftlichen Betruges sah.

Die Staatsanwaltschaft hatte die Bankmitarbeiter angeklagt, Teil des Betrugskomplexes um Fördergeld für den Bau des Resorts westlich von Potsdam gewesen zu sein. Die Hotelanlage eröffnete 2005.

Das Landgericht Frankfurt (Oder) hatte im Februar dieses Jahres den früheren Hotelier Axel Hilpert zu drei Jahren und neun Monaten Haft wegen Betrugs verurteilt. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass er die Landesinvestitionsbank ILB um 2,6 Millionen Euro Fördergeld betrogen hatte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, weil Hilpert Revision einlegte. Der Fall liegt nun beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe.

Zur SZ-Startseite

Lesen Sie mehr zum Thema

Jetzt entdecken

Gutscheine: