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Prozesse - Düsseldorf:Klage gegen Bahn-Hauptstrecke gescheitert

Düsseldorf (dpa/lnw) - Die Bahnstrecke zwischen Düsseldorf und Duisburg - eine der meistbefahrenen Europas - ist laut Gerichtsurteil kein illegal errichteter Schwarzbau. Damit wies das Düsseldorfer Verwaltungsgericht am Montag die Klage einer Anwohnerin ab (Az:16 K 5474/18). Diese hatte sich über die hohe Lärmbelastung beklagt und behauptet, für die 1843 in Betrieb genommene Bahntrasse sei in den Archiven keine Baugenehmigung zu finden und die Bahn habe auch keine vorlegen können.

Das Gericht war dagegen der Ansicht, es gebe keinen Anhaltspunkt dafür, dass die Strecke seit 177 Jahren illegal betrieben werde. Nach heutigen Maßstäben sei die Strecke zwar zu laut und der Lärm beachtlich - die Bahn könne sich aber auf Bestandsschutz berufen. Der Gesetzgeber habe Altanlagen von den Grenzwerten ausgenommen.

Einen Anspruch auf Lärmdämmung hätte die Klägerin nur, wenn es zu wesentlichen Änderungen gekommen sei. Da seit Inkrafttreten des Bundesgesetzes zum Lärmschutz aber lediglich eine Linienzugbeeinflussung installiert wurde, sei auch dies nicht der Fall.

Die Klägerin hatte argumentiert, die Zugbeeinflussungsanlage aus den 1990er Jahren sei sehr wohl ein wesentlicher Eingriff. Sie habe erst die dichte Taktfolge und höhere Geschwindigkeiten ermöglicht - und damit mehr Lärm. Hunderte Züge durchqueren täglich in kurzer Taktfolge den Stadtteil Düsseldorf-Angermund, in dem die Klägerin wohnt.

Nun steht zusätzlich der Ausbau der Strecke auf sechs Spuren für den Rhein-Ruhr-Express an. Die Anrainer machen sich für eine aufwendige Tunnellösung stark. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

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