Prozesse: BGH weist Auskunftsanspruch gegen Internet-Portal zurück

Karlsruhe (dpa) - In einem Grundsatzurteil zu Persönlichkeitsrechten im Internet hat der Bundesgerichtshof den Auskunftsanspruch gegen ein Online-Portal zurückgewiesen. Der VI. Zivilsenat gab in Karlsruhe dem Internetportal Sanego Recht, das einem Arzt nicht die Daten eines anonymen Nutzers preisgeben wollte. Der Vorsitzende Richter Gregor Galke sagte, die Anonymität der Nutzer dürfe nach der Vorschrift des Telemediengesetzes nur in wenigen Ausnahmen aufgehoben werden. Der Schutz der Persönlichkeitsrechte sei nicht genannt.

Karlsruhe (dpa) - In einem Grundsatzurteil zu Persönlichkeitsrechten im Internet hat der Bundesgerichtshof den Auskunftsanspruch gegen ein Online-Portal zurückgewiesen. Der VI. Zivilsenat gab in Karlsruhe dem Internetportal Sanego Recht, das einem Arzt nicht die Daten eines anonymen Nutzers preisgeben wollte. Der Vorsitzende Richter Gregor Galke sagte, die Anonymität der Nutzer dürfe nach der Vorschrift des Telemediengesetzes nur in wenigen Ausnahmen aufgehoben werden. Der Schutz der Persönlichkeitsrechte sei nicht genannt.