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Polizeigewalt:Fehlerkultur bei er Polizei? Fehlanzeige

Es gibt Polizisten, die für gefährlichere Alltagssituationen eine besondere Hand haben. Sie gehören in einem Beruf, der gewaltlegitimiert ist, notwendig zum Personal. Sie haben nichts mit den Polizeitätern zu tun. Es handelt sich um professionelle, "coole" Experten in der Anwendung von Techniken, die einen Gewalttäter daran hindern, sich und anderen Schaden zuzufügen, auch Polizisten anzugreifen.

Ich habe solche Angriffe von verwirrten, aggressiven Menschen auf Polizisten beobachtet, ich finde solche Kollegen okay. Man braucht sie in den Städten, in den freitäglichen Saufzonen, gelegentlich auch in geschlossenen Räumen. Wer mit ihnen nachts unterwegs ist und erlebt hat, wie sie souverän und unaufgeregt eine gewalttätige Situation beenden, Gewalttäter festnehmen und am nächsten Morgen einen Suizid verhindern, der weiß, was diese Frauen und Männer leisten. Niemand sollte da vorverurteilend von "Polizeigewalt" reden.

Doch wenn die Polizei Fehler nicht analysiert, lernt sie auch nicht aus ihnen - dann lernt sie zu vertuschen, notfalls zu lügen. Ein Oberstaatsanwalt hat mir Fälle nur aus einem Bundesland geschildert. Polizisten decken schlagende Kollegen auch, weil die disziplinarischen und strafrechtlichen Konsequenzen so hart sind. Eine informelle Regelung von Konflikten, Entschuldigungen, gar Formen der Wiedergutmachung sind nicht vorgesehen. Es gibt Ansätze einer Beschwerdekultur, doch ihr fehlt die strukturelle Basis. Eine Fehlerkultur bei er Polizei? Fehlanzeige.

"Bad hair days" auch unter Polizeimützen

Die erwähnte "Flucht nach vorn" nennt der Gewaltforscher Randall Collins die gefährlichste aller sozialen Situationen - in ihr sieht er die häufigste Ursache von Polizeigewalt. Nun gibt es Spezialeinheiten, die solche Auseinandersetzungen mit hohem Gewaltpotenzial bewältigen können, dafür werden sie trainiert. Trotzdem kann auf Seiten der Polizei die Gewalt eskalieren. Diese Situationen gilt es vorwegzunehmen oder, wenn sie sich ereignet haben, genau zu analysieren. Es geht um die Rechtmäßigkeit des Handelns, in einer Zivilgesellschaft aber auch um Fairness. Zu überprüfen, ob die Polizei sich angemessen verhalten hat - das wäre die wahre Fehlerkultur. Bei uns fehlt die Kontrolle von außen, zu der auch Bürgerinnen und Bürger Zugang haben müssen, die sich von Polizisten misshandelt oder auch nur schlecht behandelt fühlen.

Wer erlebt hat, dass Polizisten falsche Anschuldigungen erheben, die sie dann durch Absprachen, de facto also durch Lügen, "rechtlich" absichern, verliert das Vertrauen in die Polizei. Ja, es gibt bad hair days auch unter Polizeimützen. Es muss aber Instrumente geben, mit denen man herausfinden kann, ob Polizisten häufig oder gar routinemäßig gegen Vorschrift und Recht verstoßen. "Widerstandsbeamte" gehören von innerhalb und außerhalb der Organisation diszipliniert. Die Polizei hat solche Charaktere nicht verdient.

Die Polizei klagt über die vermeintlich stets zunehmende Gewalt gegen Beamte. Dann aber muss sie mit der eigenen Gewalt gegen Bürger anders umgehen.

Joachim Kersten, 64, ist Professor und Fachgebietsleiter an der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster. Er bildet die Masterstudenten der Polizei von Bund und Ländern aus.

© SZ vom 14.02.2013/vks
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