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Norwegen:Breivik verliert im Prozess um seine Haftbedingungen

Der norwegische Massenmörder Anders Behring Breivik hat im Berufungsprozess um seine Haftbedingungen verloren.

(Foto: AFP)

Verstößt die Isolationshaft des norwegischen Massenmörders gegen die Menschenrechte? Ein Berufungsgericht hat jetzt dagegen entschieden - und damit ein früheres Urteil kassiert.

Der norwegische Massenmörder Anders Behring Breivik wird wohl weiterhin in Isolationshaft sitzen - denn die Maßnahme verstößt nach Auffassung eines Berufungsgerichts in Norwegen nicht gegen die Menschenrechte des Verbrechers.

"Das Gericht ist zu dem Schluss gekommen, dass Anders Behring Breivik weder Folter noch unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung ausgesetzt ist oder war", verkündete das Gericht in Oslo. Damit wird das Urteil von vor einem Jahr, das teilweise zugunsten Breiviks ausgefallen war, in zweiter Instanz aufgehoben.

Im vergangenen Jahr hatte der 37-Jährige unter anderem wegen seiner langen Isolationshaft und der Kontrolle seiner Post gegen den Staat geklagt und in einem ersten Prozess teilweise Recht bekommen. Die Berufungsrichter entschieden nun aber: "Es gibt keine klaren Anzeichen, dass Breivik durch seine Isolation während seiner Haft Schäden erlitten hat."

Breivik hatte im Juli 2011 in Norwegen bei Anschlägen in Oslo und auf der Insel Utøya 77 Menschen getötet. Unter den Opfern waren viele Kinder und Jugendliche. Für das Verbrechen war er zu 21 Jahren Haft mit anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt worden.

Im internationalen Vergleich gelten Breiviks Haftbedingungen als komfortabel. Im Hochsicherheitsgefängnis Skien belegt er drei Zellen, darunter ein Studierraum und einen Fitnessraum. Breivik hat allerdings keinen Kontakt zu Mitgefangenen und bekommt so gut wie keinen Besuch.

© SZ.de/dpa/AFP/lot/olkl

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