Nach dem Skandal um Prinz Harry:EU erwägt ein europaweites Verbot von Hakenkreuzen

Der Auftritt des englischen Prinzen Harry in einer Nazi-Kostüm beschäftigt jetzt sogar das Europäische Parlament. Deutsche EU-Abgeordnete verlangen, Nazi-Symbolen wie in Deutschland auch europaweit unter Strafe zu stellen.

Der "Sun" zufolge trug Prinz Harry bei einer Party in Wiltshire vor rund zwei Wochen die Wüstenuniform des deutschen Afrikakorps von General Erwin von Rommel. Der Auftritt sorgte weltweit für Schlagzeilen.

Politiker von SPD, Union und FDP forderten ein generelles Verbot nationalsozialistischer Symbole in ganz Europa.

Europas Justizkommissar Franco Frattini erklärte jetzt in Brüssel seine Bereitschaft, ein EU-weites Verbot nationalsozialistischer Symbole zu prüfen. Wichtiger sei aber der Kampf gegen die entsprechenden Ideen, sagte der EU-Kommissar.

Deshalb wolle Frattini den Plan für einen EU-Rahmenbeschluss gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit neu beleben. Italien hat dies bisher blockiert.

Der Vizepräsident der EU-Kommission reagierte damit auf die Forderung deutscher Europa-Abgeordneter, die öffentliche Verwendung von Nazi-Symbolen ähnlich wie in Deutschland auch europaweit unter Strafe zu stellen.

"Der köngliche Idiot" und die Austausch-Schüler

Frattini will dies nach Angaben seines Sprechers erwägen, wenn es beim Kampf gegen rassistische, faschistische und antisemitische Ideen helfe.

Bisher sei aber nicht klar, ob dies überhaupt in die Zuständigkeit der Europäischen Union falle oder von den Mitgliedstaaten geregelt werden müsse. Die Kommission habe bisher keinen Überblick über nationale Verbote von Nazi-Symbolen.

Der Europa-Abgeordnete Helmut Kuhne (SPD) riet den Briten, ein Gesetz gegen das Zeigen von Nazi-Symbolen einzuführen, "das sie nach dem Zweiten Weltkrieg als Besatzungsmacht richtigerweise in Deutschland eingeführt haben". Kuhne kritisierte, dass britische Medien immer wieder Deutsche und Nazis gleichsetzten.

"Dass ein königlicher Idiot das Hakenkreuz getragen hat, ist die eine Seite der Medaille, dass deutsche Austausch-Schüler in Großbritannien auf Schulhöfen und in Straßen als Nazis beschimpft werden, ist die andere Seite", sagte Kuhne zu den Folgen der Berichterstattung.

Italiens Blockade

Die Innen- und Justizminister der 25 EU-Staaten könnten über ein Symbol-Verbot bereits kommende Woche bei ihrem informellen Treffen in Luxemburg beraten. Eng mit dem Thema verbunden ist nach Auffassung Frattinis der seit zwei Jahren blockierte Rahmenbeschluss gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.

Die italienische Regierung sperrte sich bisher gegen einen Beschluss, dem Vernehmen nach auf Betreiben des rechtsgerichteten Regierungspartners Lega Nord. Da die Arbeiten an der EU-Verfassung nunmehr abgeschlossen seien, könnte man einen neuen Vorstoß wagen, meinte der Italiener Frattini.

Der Sohn von Prinz Charles und der verstorbenen Prinzessin Diana hatte nach seinem Auftritt erklärt, es täte ihm "sehr leid, wenn ich damit jemanden verletzt oder peinlich berührt haben sollte. Das Kostüm war eine schlechte Wahl, und ich entschuldige mich dafür." Der 20-jährige Harry steht in der Thronfolge an dritter Stelle.

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