Kurzfristige Gesetzeslücke – Drogenkonsum in Irland vorübergehend legal

Kurzfristige Gesetzeslücke:Drogenkonsum in Irland vorübergehend legal

11. März 2015, 8:04 Uhr

In Irland ist der Besitz zahlreicher Drogen wie Ecstasy straffrei.
Ein Gericht hat Teile eines Gesetzes für ungültig erklärt, die den Konsum der psychoaktiven Substanzen unter Strafe stellen.
Das irische Parlament will innerhalb von 24 Stunden die Gesetzeslücke schließen - bis dahin appelliert der Gesundheitsminister an das Verantwortungsbewusstsein der Bürger.

Gericht erklärt Teile eines Drogengesetzes für ungültig

Ecstasy, Ketamin, "Zauberpilze" und andere Drogen sind nach einem Urteil in Irland vorübergehend legal geworden. Ein Gericht in Dublin erklärte am Dienstag Teile eines Gesetzes für ungültig, die den Besitz zahlreicher Substanzen unter Strafe gestellt hatten.

Das irische Parlament kam noch am Dienstagabend zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen, um die Gesetzeslücke so schnell wie möglich wieder zu schließen. Der neue Text wurde umgehend angenommen. Später stimmte dann auch das Oberhaus zu und Präsident Michael Higgins setzte am späten Abend seine Unterschrift unter das Gesetz. Es soll am Donnerstag in Kraft treten. Damit wird der Drogenbesitz wieder unter Strafe steh en.

Verkauf und Weitergabe der Drogen von der Gesetzeslücke nicht betroffen

Das Berufungsgericht hatte den Fall eines Mannes behandelt, der 2012 wegen Besitzes von 4-Methylethcathinon (4-MEC) verurteilt worden war. Die psychoaktive Substanz war in Irland vor vier Jahren gemeinsam mit etwa 100 anderen verboten worden. Diese Verordnung erklärten drei Richter nun für ungültig - und mit ihr das Verbot der anderen Drogen derselben Kategorie. Teile des Textes wurden als verfassungswidrig eingestuft, weil das Parlament damals nicht ausreichend konsultiert worden war.

Heroin, Kokain oder Cannabis sind von der Gesetzeslücke nicht betroffen. Auch der Verkauf und die Weitergabe der Drogen, die vorübergehend legal wurden, blieben verboten. Die neue Gesetzgebung werde den Status quo wiederherstellen, sagte Gesundheitsminister Leo Varadkar. Er appellierte an alle, die die kurzzeitige Entkriminalisierung ausnutzen wollten, an ihre Gesundheit zu denken.