Aufnahmeritual bei Polizei: Lippmann sieht offene Frage

Dresden (dpa/sn) - Grünen-Innenpolitiker Valentin Lippmann fordert im Zusammenhang mit einem verbotenen Aufnahmeritual bei einer Spezialeinheit der sächsischen Polizei weitere Aufklärung. Für ihn bleibe vor allem die Frage offen, ob es entsprechende Rituale bei den Mobilen Einsatzkommandos (MEK) auch in der Vergangenheit und an anderen Standorten gegeben habe, sagte er am Donnerstag nach einer Sitzung des Innenausschusses im Landtag der Deutschen Presse-Agentur. In Abwesenheit des erkrankten Innenministers Roland Wöller (CDU) hatte dort Amtschef Thomas Rechentin Stellung zu dem Vorfall bezogen.

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hatte am Mittwoch mitgeteilt, dass sie gegen 25 Beamte des MEK Leipzig und eine Polizeiärztin ermittle. Bei einer Abschlussprozedur für zwei neue MEK-Angehörige sei einer der beiden von Schüssen aus einer Übungswaffe getroffen und verletzt worden. Es sei Farbmunition abgefeuert worden. Das Landeskriminalamt hatte mitgeteilt, dass zwei Führungskräfte suspendiert wurden.

"Ich erwarte, dass das Innenministerium alle geeigneten Maßnahmen ergreift, um dies schnellstmöglich aufzuklären. Dazu gehört für mich, dass alle entsprechenden MEK-Kräfte hierzu befragt werden. Es hat sich einmal mehr gezeigt, dass sich offensichtlich die Spezialkräfte innerhalb des Landeskriminalamtes über Jahre hinweg vollkommen verselbstständigt haben und in selbstherrlicher Art und Weise mit Regeln und geltendem Recht umgegangen sind", sagte Lippmann. Umso mehr gelte es Maßnahmen zu ergreifen, um strukturellen Ursachen entgegenzuwirken: "Dazu gehört auch ein wirksamer Whistleblower-Schutz sowie bessere Kontrolle- und Beschwerdestrukturen."

Innenminister Roland Wöller (CDU) erinnerte daran, dass das Landeskriminalamt in der Vergangenheit vor allem durch einen Munitionsskandal beim MEK Dresden in "schweres Fahrwasser" geriet. "Daher habe ich eine unabhängige Untersuchungskommission eingesetzt, die die Ursachen geklärt und Maßnahmenvorschläge unterbreitet hat. Vor allem die Dienst- und Fachaufsicht war vernachlässigt worden", sagte Wöller der Deutschen Presse-Agentur. Die Ablösung des LKA- Präsidenten und des zuständigen Abteilungsleiters Spezialkräfte sowie weitere Maßnahmen sollten dem LKA einen Neuanfang ermöglichen.

"Das hat Widerstände erzeugt, was ich verstehen kann. Wie notwendig aber dieser Neuanfang und die weiteren andauernden konsequenten Überprüfungen sind, zeigen die jüngsten Ermittlungen gegen Beamte des MEK Leipzig wegen Körperverletzung und verbotener Aufnahmerituale", betonte der Minister. Leider reiche das Fehlverhalten einiger weniger, um das Vertrauen in die gute und professionelle Arbeit von den vielen Polizistinnen und Polizisten zu beschädigen. "Das kann nicht sein!" Man brauche eine leistungsfähige Polizei, die rechtmäßig arbeite und der die Bürgerinnen und Bürger vertrauen könnten.