Kommunen:Wahl von Kummer-Nachfolger in einigen Wochen
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Hildburghausen (dpa/th) - Die Wahl für einen neuen Bürgermeister in Hildburghausen zieht sich hin. Ein Nachfolger für Tilo Kummer (Linke), der ein von SPD- und AfD-Stadträten unterstütztes Abwahlverfahren nicht überstand, wird voraussichtlich nicht vor Mai gewählt, hieß es von der Südthüringer Stadt am Montag auf Anfrage. Der Termin werde von der Kommunalaufsicht festgelegt, nachdem sie das Endergebnis der Abwahl festgestellt habe. Wahrscheinlich sei für die Neuwahl ein Zeitraum zwischen Mitte Mai und Anfang Juni.
Mit der Feststellung des Endergebnisses, die in den kommenden Tagen, erfolgen solle, ende die Amtszeit von Kummer. Bis zur Neuwahl werde der erste Beigeordnete Burkhard Knittel (parteilos) die Amtsgeschäfte führen. Nach dem vorläufigen Ergebnis, das am Montagabend vom Abstimmungsausschuss nochmals überprüft werden sollte, stimmten 2853 Menschen am Sonntag für die Abwahl von Kummer, 1390 dagegen. Der Bürgerentscheid war unter anderem von Stadträten der SPD, AfD und einer rechtsextremen Wählervereinigung in Gang gesetzt worden, was Kontroversen vor allem innerhalb der Thüringer SPD ausgelöst hatte.
CDU-Generalsekretär Mario Czaja schrieb am Montag auf Twitter: „Doppel-Dammbruch in #Hildburghausen: Die #SPD stimmt nicht nur mit der #AfD, sondern sogar mit Neonazis! Steht die SPD-Brandmauer nach rechts noch?“
Thüringens SPD-Chef Georg Maier sprach von einem großen politischen Flurschaden. Gegen zwei SPD-Stadträte, die zusammen mit der AfD für das Abwahlverfahren gestimmt hatten, wurde ihm zufolge inzwischen ein Parteiordnungsverfahren eingeleitet. Eine SPD-Stadträtin war nach dem Vorfall aus der Partei ausgetreten. Den Abwahlantrag hatten die Initiatoren mit einem gestörten Vertrauensverhältnis der Bürger zu Kummer begründet.
Für die Abwahl waren mehr Ja- als Nein-Stimmen nötig, außerdem mussten die Ja-Stimmen mindestens 30 Prozent der 9338 Wahlberechtigten ausmachen, nötig waren laut Abstimmungsleiterin also 2802 Ja-Stimmen. Kummer kündigte an, nicht wieder als Bürgermeister in Hildburghausen kandidieren zu wollen.
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