Katastrophenschutz: Kommunen wollen Katastrophenschutz stärken

Frankfurt/Lauterbach (dpa/lhe) - Die hessischen Kommunen nehmen angesichts aktueller Krisen wie der Corona-Pandemie, Folgen des Ukraine-Kriegs und des Klimawandels den Katastrophen- und Zivilschutz stärker in den Blick. So wurden in einzelnen Landkreisen bereits personelle Kapazitäten ausgebaut und Projekte angestoßen, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur ergab. Dabei geht es um unterschiedliche Szenarien - vom Ausfall kritischer Infrastrukturen bis hin zu Starkregenereignissen.

So rüstet sich beispielsweise der Vogelsbergkreis für einen möglichen Stromausfall und seine Auswirkungen. Aufgrund der aktuellen Lage habe das Thema Zivilschutz an Bedeutung gewonnen, erklärte eine Sprecherin. "Hierzu wurde in der Kreisverwaltung eine zusätzliche Stelle geschaffen, die sich mit den Vorbereitungen in diesem Bereich befassen wird, was als langfristig angelegte Aufgabe zu verstehen ist."

Wichtige Infrastruktureinrichtungen wie die Leitstelle oder wichtige Server verfügten über Notstrom, so die Sprecherin. Ein Thema sei auch die IT-Sicherheit, die auf Basis der Standards des Bundesamtes für Sicherheit und Informationstechnik gegen Angriffe geschützt würden. Neben den Rettungsmitteln wie Rettungs- und Krankentransportwagen und Notarzteinsatzfahrzeugen verfüge der Landkreis über je zwei Betreuungs- und Sanitätszüge mit Gerätewagen und weiteren Fahrzeugen für den Krankentransport. Für den Katastrophenfall werde auch ein zusätzlicher Vorrat an Medikamenten vorgehalten sowie Lebensmittel, die aber nur kurzfristig ausreichten, "sodass dann entsprechend Nachschub organisiert werden muss", sagte die Sprecherin. "Zur Koordinierung solcher Maßnahmen wird ein Katastrophenschutzstab eingesetzt."

Der Odenwaldkreis hat sich vor allem mit Blick auf den Ukraine-Krieg für den Krisenfall personell verstärkt: In der Abteilung "Brand- und Katastrophenschutz, Rettungsdienst" sei eine neue Stelle im Bereich zivile Verteidigung geschaffen worden, erklärte ein Sprecher. Aufgabenschwerpunkte seien unter anderem der Schutz der Bevölkerung vor den im Verteidigungsfall drohenden Gefahren. Außerdem gehe es um die Sicherstellung der Handlungsfähigkeit der Kreisverwaltung, des Brand- und Katastrophenschutzes und des Rettungsdienstes sowie um die Alarmierung der Bevölkerung. Zudem habe man Ereignisse, die im Zusammenhang mit dem Klimawandel stehen wie Unwetterkatastrophen, Starkregenereignisse und Trockenperioden mit erhöhtem Waldbrandaufkommen im Blick.

Zuletzt hatte der Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Ralph Tiesler, eine bessere Krisenvorsorge in Deutschland angemahnt und dabei erklärt, auch die Bürgerinnen und Bürger müssten sich fragen, was sie tun könnten. Gemeinsam mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte Tiesler am Mittwoch einen Plan vorgestellt, der auf eine bessere Vorbereitung, frühere Warnung, effizienteres Handeln und eine gute Krisennachsorge abzielt.

Vom Landkreis Fulda hieß es, man teile die Einschätzung Tieslers, dass ein neues Krisenbewusstsein in der Bevölkerung nötig sei. "Das hat nichts von Angstmacherei, sondern bedeutet vielmehr, dass wir uns alle unserer Verwundbarkeit bewusster werden sollten. Das zeigen uns die steten und wechselnden Herausforderungen – ob durch Corona, den Klimawandel oder den Krieg in der Ukraine. Nur wer die Krise erkennt, kann dagegen handeln." Neben der Bevölkerung seien alle gesellschaftlichen Gruppen ebenso wie Politik und alle Ebenen der Verwaltung gefordert. Zur Vorsorge gehörten neben der Information der Bevölkerung regelmäßige Übungen des Katastrophenschutzes und der Zusammenarbeit mit Städten und Gemeinden auch das neu gestartete Pilotprojekt Starkregenfrühalarmsystem, bei dem die Bevölkerung eingebunden sei.

Hessens größte Stadt Frankfurt befasst sich im Rahmen vorbereitender Maßnahmen mit Themen wie dem Ausfall kritischer Infrastruktur, extremen Unwetterereignissen und anderen Großschadenslagen, wie ein Sprecher der Frankfurter Feuerwehr erklärte. Es gehe um Ereignisse, für deren Bewältigung eine große Anzahl an Einsatzkräften erforderlich sind. Dazu hatte es erst am 9. Juli eine großangelegte Übung am Frankfurter Flughafen gegeben, die aber in keinem konkreten Zusammenhang mit aktuellen Krisensituationen gestanden habe und bereits seit November geplant gewesen sei. Darüber hinaus würden bestehende Pläne für besondere Einsatzlagen auf ihre Aktualität überprüft.

Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) sieht derweil das Bundesland für verschiedene Katastrophenszenarien gut vorbereitet. "Angesichts des Kriegs in Europa werden wir unser Engagement weiter steigern und gleichzeitig auch die Belange des Zivilschutzes, der vorrangig eine Bundesangelegenheit ist, in den Blick nehmen, um den Bevölkerungsschutz ganzheitlich zu stärken", hatte der Minister Anfang Juli erklärt.

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