Im Forum „Knast World“ bekommt die Justizvollzugsanstalt Euskirchen im Schnitt 4,7 von fünf Sternen. „Super Laden! Kann ich nur empfehlen!“, schreibt ein Nutzer. Auf „Knastforum.de“ rezensiert ein anderer: Die Zelle sei sauber, das Freizeitangebot hervorragend, der offene Vollzug angenehm locker, diese JVA insgesamt „das beste Gefängnis bundesweit“. Das finden womöglich nicht nur diese User, sondern wohl auch einige andere zwischenzeitliche Bewohner des Gefängnisses. Wenn auch aus Gründen, die in diesen Internetrezensionen unerwähnt bleiben.
Dieser Tage entfaltet sich ein Panorama über die Haftanstalt in Euskirchen, das den nordrhein-westfälischen Justizminister Benjamin Limbach von den Grünen „fassungslos“ macht, wie er es formuliert. Es ist ein Skandal, dessen wahres Ausmaß sich womöglich erst noch zeigt. In der JVA Euskirchen soll eine Gruppe von Justizbeamten ein System der Korruption etabliert haben, das Prinzip: Hafterleichterungen gegen Schmiergeld.
Vor einer Woche sind 200 Polizisten in der JVA und an den Wohnungen von acht Mitarbeitern angerückt. Bei der Razzia beschlagnahmten sie Handys, Akten, Datenträger. Seitdem kommen immer neue Details heraus über das, was sich in den vergangenen Jahren in Euskirchen abgespielt haben soll. Die acht Mitarbeiter sind jetzt Beschuldigte in einem Ermittlungsverfahren.
Warnungen vor anstehenden Kontrollen der Zellen gab es im Abo
Sie sollen Gefangenen alle möglichen Annehmlichkeiten verkauft haben. Warnungen vor anstehenden Kontrollen der Zellen habe man sogar im Monatsabo kaufen können, sagte am Dienstag im Rechtsausschuss des Landtags der Abteilungsleiter Strafrecht im Justizministerium, Ulrich Stein-Visarius. Die JVA-Bediensteten sollen den Insassen eigene und fremde Wohnungen sowie Scheinimmobilien als Meldeadressen im Zuständigkeitsbereich der JVA zur Verfügung gestellt haben, damit die Gefängnisleitung sie in den offenen Vollzug bringen kann. Genauso sollen sie Scheinarbeitsstellen für die Häftlinge erfunden haben. Die Kontrollen der Lebens- und Arbeitsverhältnisse, die eigentlich vorgesehen sind, fielen wohl einfach weg.
Vermerke über „meldepflichtiges Fehlverhalten“ der Gefangenen seien außerdem korrigiert worden, sagte Stein-Visarius. Und außerhalb des Gefängniszauns sind offenbar mehrfach Personen aufgefallen, die laut den Daten der Gefängnis-IT zu den fraglichen Zeitpunkten eigentlich in der JVA als anwesend gemeldet waren. Herausgekommen ist das zum Beispiel durch Vergehen im Straßenverkehr. Womöglich hätten ihnen die Wärter also Ausgang gewährt, ohne Protokoll zu führen, sagte der Abteilungsleiter.
Zwei elektronische Generalschlüssel sind verschwunden
Im nicht öffentlichen Teil der Ausschusssitzung hat das Justizministerium der Deutschen Presse-Agentur zufolge noch von einer weiteren Entdeckung im Zuge der Ermittlungen berichtet: In der JVA seien zwei elektronische Generalschlüssel verschwunden. Jemand müsse bei zwei Transpondern aus einem Notfallkoffer das Innenleben ausgetauscht haben, hieß es. Wo die Original-Transponder sind, ist bisher nicht bekannt.
Genauso ist bisher nicht bekannt, wie viele Gefangene wohl von diesem Schmiergeld-System profitiert haben. Die Staatsanwaltschaft Bonn ermittelt bisher gegen drei ehemalige Insassen. Drei, die jedenfalls über die nötige Kaufkraft für diverse Gefängnis-Monatsabos verfügen dürften: Einer sei der „Organisierten Kriminalität“ zuzuordnen, der zweite dem Rocker-Milieu, der dritte einem berüchtigten Leverkusener Clan.
Die Gefängnisleitung, das hat Justizminister Limbach am Dienstag betont, sei nicht im Fokus der Ermittler. Kein ganz unwichtiges Detail auch für Limbach selbst, er legte dem Rechtsausschuss nämlich offen, dass er mit der Anstaltsleiterin seit Studienzeiten befreundet sei. Er habe mit ihr aber nicht über den Fall gesprochen.
Die JVA schafft es nicht zum ersten Mal in die überregionalen Schlagzeilen. Das Landgericht Bonn hat 2022 zwei Männer verurteilt, die bereits in der Anstalt im offenen Vollzug gewesen waren. Nachts, als sie eigentlich auf dem Gelände hätten sein müssen, kletterten sie regelmäßig über den Gefängniszaun, um draußen in 23 Tankstellen einzubrechen und drei Geldautomaten zu sprengen, wobei sie mehr als 200 000 Euro erbeuteten.
Die Angeklagten und Zeugen beschrieben damals im Prozess, wie es während der Corona-Pandemie im Knast zu- beziehungsweise abging: Nicht nur konnten Gefangene unbemerkt abends nach draußen klettern, es kamen auch auswärtige Gäste über den Zaun rein, für Partys mit reichlich Alkohol und Koks. Die Vorsitzende Richterin nannte die JVA Euskirchen damals ein „Ganovenparadies“.
Der erste Verdacht auf das Schmiergeld-System ist laut Justizminister Limbach auch 2022 aufgekommen, als das Handy eines Gefängnismitarbeiters für Drogenermittlungen durchsucht wurde. Vier Jahre lang hat die Polizei seitdem ermittelt und soll jetzt untersuchen, ob es womöglich weitere Fälle gab. Limbach sagte am Dienstag auch: „Dieser Sicherheitsvorfall hat eine Schwere, dass wir nicht alleine Euskirchen prüfen werden.“
