Saarbrücken (dpa/lrs) - Angesichts des Digitalisierungsschubs auch in Gerichten in der Corona-Pandemie beschäftigen sich Experten der Universität des Saarlandes und aus der Gerichtspraxis mit künftig nötigen Veränderungen in der Justiz. Bei dem Forschungsprojekt, das vom Bundesjustizministerium in den nächsten drei Jahren mit 700 000 Euro gefördert wird und das am Freitag in Saarbrücken vorgestellt wurde, geht es etwa um die Frage, was bei Verhandlungen per Videokonferenz oder was beim Einsatz digitaler Technik im Gerichtssaal beachtet werden muss.
"Im Kern geht es um die Funktionsfähigkeit der Justiz. Eine Pandemie darf nicht zu einem Stillstand an den Gerichten führen", sagte der Rechtswissenschaftler Stephan Weth am Freitag in Saarbrücken. Mit den heutigen technischen Möglichkeiten könnten mündliche Verhandlungen stattfinden und Verfahren vorangetrieben werden. Wenn Sachverständige und Zeugen per Webcam zugeschaltet würden, ließen sich Mühen, Geld und Zeit sparen. Nach Ansicht des Präsidenten des Landgerichts Saarbrücken, Hans-Peter Freymann, können mithilfe digitaler Technik Verfahren vereinfacht und beschleunigt werden. "Hier liegen große Chancen für die Justiz, die heute an der Belastungsgrenze arbeitet."
Ziel des Forschungsprojektes "Digitale Präsenz bei Gericht" ist es auch, Rechtssicherheit zu schaffen - etwa bei Fragen, wie Kameras eingesetzt werden können und ob Richter und Schöffen vor Ort im Gerichtssaal anwesend sein müssen. Dem Gesetzgeber soll aufgezeigt werden, welche gesetzlichen Regelungen für den Einsatz digitaler Hilfsmittel erforderlich sind. Darüber hinaus wollen die Forscher effiziente technische Angebote erarbeiten und mit besonderem Blick auf den Datenschutz praxistaugliche Lösungen entwickeln. Mit einbezogen in des Projekt sind neben dem Landgericht auch die Amtsgerichte Ottweiler und Homburg.