Justiz - Hannover:Landeskasse profitiert von beschlagnahmten Bitcoin

Justiz - Hannover: Münzen mit dem Aufdruck "Bitcoin" stehen und liegen auf einem Tisch. Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild
Münzen mit dem Aufdruck "Bitcoin" stehen und liegen auf einem Tisch. Foto: Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa/Archivbild (Foto: dpa)

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Hannover (dpa/lni) - Das Land Niedersachsen hat erneut eine sechsstellige Summe aus der Verwertung sichergestellter Kryptowährungen eingenommen. Wie das Justizministerium auf Anfrage mitteilte, wurden im vergangenen Jahr in fünf Fällen Bitcoin mit einem Gesamterlös von 126.666,73 Euro verwertet. Das sind zwar rund 580.000 Euro weniger als im Jahr 2021. Allerdings stieg die Zahl der Fälle, in denen Kryptowährungen sichergestellt wurden, von acht auf zwölf. Der Landeskasse können diese sichergestellten Werte erst zugeführt werden, wenn ein rechtskräftiges Urteil über die Einziehung vorliegt. Dieser Prozess kann mehr als ein Jahr dauern.

Kryptowährungen sind digitale Vermögenswerte, die als Geldanlage hochspekulativ sind. Für Kriminelle sind sie aber attraktiv, weil die Transaktionen meist stark verschlüsselt stattfinden - die Identität der Besitzer ist daher schwer zu ermitteln.

Die Summe der 2022 sichergestellten Kryptowährungen ist dabei mit mindestens rund 11,19 Bitcoin (etwa 237.000 Euro) wesentlich höher als die 6,62 Bitcoin, die in dem Jahr bereits verwertet wurden - also zugunsten des Landes verbucht wurden. Hinzu kommen laut Ministerium die Kryptowährungen Tether und Ripple (XRP), die im Dezember sichergestellt wurden. In diesem Fall sei der Wert der Sicherstellung allerdings noch nicht bekannt. In einem weiteren Fall sei sogar noch offen, welche Kryptowährung konfisziert wurde.

Justizministerin Kathrin Wahlmann zeigte sich erfreut über den Anstieg der Verfahren. Straftaten dürften sich nicht lohnen, sagte die SPD-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur. "Wir werden daher auch in Zukunft dafür sorgen, dass virtuelle Währungen sichergestellt und verwertet werden", betonte Wahlmann.

Die führenden Kryptowährungen wie Bitcoin und Ether haben im vergangenen Jahr hohe Kursverluste erlitten. Das Land schielt bei der Verwertung der beschlagnahmten Werte aber nicht auf Gewinne. Sobald ein rechtskräftiges Urteil über die Einziehung vorliegt, wird es auch umgesetzt.

Die Zentralstellen zur Verwertung virtueller Währungen sind in Niedersachsen bei den Staatsanwaltschaften Verden, Osnabrück und Göttingen angesiedelt. Dort laufen seit bald fünf Jahren auch die Ermittlungen zur Internetkriminalität zusammen.

© dpa-infocom, dpa:230130-99-407353/2

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