Internet: Razzia gegen Hetze im Netz

Die Polizei fahndet bundesweit nach den Urhebern von Hassbotschaften.

Die Polizei hat mit bundesweiten Razzien Urheber von Hassbotschaften im Internet ausfindig gemacht. In 14 Bundesländern fanden Durchsuchungen bei 36 Beschuldigten statt, wie das federführende Bundeskriminalamt (BKA) in Wiesbaden mitteilte. Einsätze gab es laut BKA in allen Bundesländern außer Hamburg und Rheinland-Pfalz. Vorwiegend ging es demnach um Volksverhetzungen aus dem rechten Spektrum. Die Polizei ging auch gegen einen Hassposter aus der sogenannten Reichsbürgerszene, aber auch gegen zwei Beschuldigte aus der linken Szene vor. In München war das Hassposting eines 23-Jährigen gegen die sexuelle Orientierung eines Opfers Anlass für eine Wohnungsdurchsuchung. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) äußerte sich besorgt über "die Verrohung der Sprache in unserem Land und den zunehmenden offen propagierten Hass". Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) bezeichnete das Vorgehen der Behörden als "wichtiges Signal". Wer strafbare Inhalte im Netz verbreite, werde konsequent verfolgt und zur Rechenschaft gezogen. Das nach wie vor hohe Aufkommen von strafbaren Hasspostings zeige den Handlungsbedarf, erklärte BKA-Präsident Holger Münch. "Unsere freie Gesellschaft darf sich ein Klima von Angst, Bedrohung, strafbarer Hetze und Gewalt weder auf der Straße noch im Internet gefallen lassen", mahnte er.