Inhaftierter Nils Jennrich Deutscher Kunstspediteur darf China verlassen

Wegen des Verdachts auf Zollbetrug saß Nils Jennrich mehrere Monate in einem chinesischen Gefängnis - jetzt hat der deutsche Kunstspediteur das Land mit Erlaubnis der Behörden verlassen. Der Fall hatte die deutsch-chinesischen Beziehungen erheblich belastet.

Etwa 14 Monate nach seiner Inhaftierung in Peking hat der deutsche Kunstspediteur Nils Jennrich aus Rendsburg überraschend China verlassen dürfen. Mit seiner hochschwangeren Freundin flog der 32-Jährige am Dienstag von Peking nach Deutschland. Sein Schicksal hatte die deutsch-chinesischen Beziehungen schon lange belastet. Die Ausreise erfolgte nur fünf Tage vor dem Besuch des neuen chinesischen Ministerpräsidenten Li Keqiang am Sonntag in Berlin.

Für den Schleswig-Holsteiner geht damit ein Alptraum zu Ende. Er war Ende März 2012 unter dem Verdacht der Beihilfe zum Zollbetrug festgenommen worden. "Wie ein Schwerverbrecher", so eine Quelle, saß er fünf Monate in strenger Untersuchungshaft. Im August 2012 kam er auf Drängen der Bundesregierung zwar frei, durfte das Land aber nicht verlassen. Es kam allerdings nie zur Anklage. Der Fall wurde durch Untätigkeit der beteiligten Behörden verschleppt. "Er hing in einem rechtsfreien Raum", sagte eine informierte Quelle.

Außenminister Guido Westerwelle (FDP) zeigte sich in Berlin "erleichtert": "Damit haben viele Monate der Ungewissheit und der Sorge für seine Freunde und Familie ein vorläufiges Ende gefunden." In einem mühsamen diplomatischen Tauziehen hatte sich die Bundesregierung immer wieder nachdrücklich für die Ausreise von Jennrich eingesetzt. In der Mitteilung des Auswärtigen Amtes hieß es, das Verfahren gegen ihn sei auch "noch nicht abgeschlossen". Die Bundesregierung und die deutsche Botschaft in Peking wollten "das laufende Verfahren weiterhin sehr aufmerksam verfolgen".

Das Schicksal des Kaufmanns war in deutschen Wirtschaftskreisen in Peking als Beispiel für die Gefahren und Behördenwillkür gewertet worden, denen deutsche Geschäftsleute in China leicht ausgesetzt sind. Es wurde auch als Zeichen für die mangelnde Rechtsstaatlichkeit in der zweitgrößten Wirtschaftsnation empfunden. Die chinesische Regierung hatte das Vorgehen hingegen als "rechtmäßig" verteidigt.

Obwohl am Ende alle rechtlichen Fristen für Anklage oder Beweisvorlage abgelaufen waren, passierte nichts. "Keiner fühlte sich verantwortlich", hieß es in diplomatischen Kreisen. Auch die Vorwürfe blieben vage. So soll seine Spedition Integrated Fine Arts Solutions (IFAS) Einfuhrwerte von Kunstobjekten zu niedrig angegeben und den Zoll angeblich um umgerechnet 2,3 Millionen Euro geprellt haben.

Sowohl sein in Deutschland lebender Firmenchef als auch Branchenkenner wiesen die Vorwürfe als unhaltbar zurück. "Wir bekommen keinen Einblick in das, was der Zoll beschlagnahmt hat", sagte Jennrich noch im April. So könne er nur schwer seine Verteidigung vorbereiten. Bei einem Besuch im selben Monat in Peking hatte Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) noch einmal Druck gemacht. Sie zeigte ihr Unverständnis über das Vorgehen gegen den Spediteur. Besonders kritisch äußerte sie sich über die Umstände seiner monatelangen Inhaftierung in einem überfüllten Pekinger Gefängnis.

Die Verschleppung des Falles drohte zuletzt den bevorstehenden Besuch des neuen chinesischen Regierungschefs Li Keqiang am Sonntag und Montag in Berlin zu überschatten. Wie die Nachrichtenagentur dpa erfuhr, war zuletzt an einer Lösung gearbeitet worden, mit der die beteiligten Behörden trotz der unrühmlichen Umstände "noch irgendwie ihr Gesicht wahren können". So soll Jennrich von chinesischer Seite auch aufgetragen worden sein, nach seiner Ausreise keinen Wirbel in den Medien zu machen. Eine Bestätigung für diese Angaben gab es allerdings nicht.