Dank "Mare Nostrum" wurden Zehntausende gerettet
Lampedusa! Unweigerlich lässt das dramatische Geschehen auf den mit Menschen überladenen, seeuntüchtigen Frachtschiffen vor Italiens Küsten die Gedanken zu jener Katastrophe im Oktober 2013 zurückkehren. Damals ertranken in Sichtweite der italienischen Mittelmeerinsel mehr als 400 Flüchtlinge. Die Erschütterung darüber war so groß, dass es für ein paar Monate fast den Anschein hatte, die EU-Flüchtlingspolitik würde komplett umgekrempelt. Italiens damaliger Regierungschef Enrico Letta rief eine Seenotrettungsoperation namens "Mare Nostrum" (Unser Meer) ins Leben; Zehntausende wurden seither gerettet.
Doch selbst das reichte nicht: Im gleichen Zeitraum ertranken mindestens 3400 Menschen im Mittelmeer, manche Hilfsorganisationen sprechen gar von 5000 Toten. So oder so: Es sind mehr Tote denn je zuvor.
Denn an den Fluchtursachen hat sich nichts geändert: Krieg, Verfolgung, Armut. Die Flüchtlingszahlen stiegen 2014 in bislang unbekannte Höhen. Zwar liegen offizielle Statistiken für das gerade beendete Jahr noch nicht vor. Die EU-Grenzschutzagentur Frontex geht aber nach Angaben von Sprecherin Ewa Moncure davon aus, dass 2014 mindestens 230 000 Menschen auf illegalem Wege in die Europäische Union gelangten. Vermutlich dürfte es eine Viertelmillion werden - oder noch mehr: Es wird in jedem Fall "die höchste Zahl seit der Erfassung dieser Daten", sagt Moncure. Die bisherige Rekordmarke stammt aus der Zeit des Arabischen Frühlings, also aus dem Jahr 2011. Damals waren 141 000 Flüchtlinge erfasst worden. Nun wird diese Zahl allein von Italien übertroffen.
Die meisten reisen über Libyen nach Italien
Die überwiegende Mehrheit kommt über die sogenannte zentrale Mittelmeerroute, also via Libyen, nach Italien, die meisten waren Syrer und Eritreer. Während die EU mit einer Reihe von nordafrikanischen Ländern Kooperationsabkommen abgeschlossen hat, ist dies aufgrund der Kriegswirren in Libyen undenkbar. Dort gibt es nur Spurenelemente staatlicher Ordnung. Kritiker, die es auch im Kreis der EU-Partner gibt, werfen den Italienern vor, mit "Mare Nostrum" die Geister erst gerufen zu haben, die in Europa niemand haben will.
Auf der italienischen Insel Lampedusa erinnern Kreuze an die Tausenden Flüchtlinge, die jährlich auf ihrer Flucht nach Europa im Mittelmeer ertrinken.
(Foto: Tullio M. Puglia/Getty Images)Die Kritik ist das eine, Geldknappheit das andere. Weil die bekanntlich schwer verschuldeten Italiener fast neun Millionen Euro monatlich in "Mare Nostrum" investierten und vorsichtige Fragen nach finanzieller Unterstützung von den EU-Partnern geflissentlich überhört wurden, kündigten die Italiener an, "Mare Nostrum" auslaufen zu lassen und durch "Triton" zu ersetzen.
Wobei "ersetzen" ein Etikettenschwindel ist. Die Federführung sollte bei "Frontex" liegen. Doch die EU-Grenzschutzagentur kann qua Mandat bloß an den EU-Außengrenzen wirken und beispielsweise nicht, wie es die Italiener bei "Mare Nostrum" taten, auch am Rand der libyschen Küste. Anders als die italienische Marine verfügt "Frontex" auch nicht über eigene Schiffe oder Flugzeuge, sondern hat bei internationalen Einsätzen vor allem eine koordinierende Rolle. Die Gefahren für die Flüchtlinge werden also durch das schleichende Ende von "Mare Nostrum" - Italien hat das Ende der Operation nur ausgerufen und eingeleitet, aber noch nicht vollzogen - augenscheinlich größer.
Schlepper setzen bevorzugt größere Schiffe ein
Reagieren jetzt die Schlepper durch eine Veränderung der Routen? Bevorzugen sie nun die "östliche Mittelmeerroute", die über die Türkei und Griechenland (teilweise nach Italien) führt und im vergangenen Jahr von mehr als 35 000 Menschen benutzt wurde? Gil Arias Fernández, geschäftsführender Direktor bei "Frontex", bezweifelt das. "Schon seit Oktober" habe er "einen anderen 'modus operandi'" der Schlepper beobachtet. "Es werden nun verstärkt größere Schiffe genutzt, um Flüchtlinge zu transportieren. Aber das liegt nicht am Ende von Mare Nostrum, sondern vermutlich vor allem an der Witterungslage." Der Seegang mache es unmöglich, kleinere Boote zu nehmen.
Eine abschließende Analyse sei zwar erst in ein paar Monaten möglich. Seit Ende Oktober seien aber kaum noch Syrer (die mit Abstand größte Flüchtlingsgruppe) über die "zentrale Mittelmeerroute" gekommen. Im Dezember dürfte Italien etwa 5000 Flüchtlinge aufgenommen haben. Bei den größeren Schiffen, die größere Profite ermöglichen, handele es sich um ausrangierte Frachter, heißt es bei Frontex. Sie seien von Crews aufs Meer gefahren worden, die auf hoher See von Bord gegangen seien, um Verhaftungen zu umgehen.
Die Passagiere überließen sie ihrem Schicksal. Auch die Ezadeen wurde von der Besatzung aufgegeben. Dass der Frachter unter der Flagge von Sierra Leone läuft, ist kein Zufall: Das westafrikanische Land gilt als einer der fragilsten Staaten der Erde, ähnlich wie das Nachbarland Liberia noch immer geschwächt durch einen verheerenden Bürgerkrieg, der vor zwölf Jahren endete (das seither marode Gesundheitssystem des Landes hat im vergangenen Jahr der Ebola-Epidemie den Boden bereitet). Polizei und Justiz gelten als höchst korrupt: beste Bedingungen für internationale Verbrecherkartelle, die beide Länder als Drehscheibe für den Kokainschmuggel aus Lateinamerika in Richtung Europa nutzen. Nun kommt Menschenhandel hinzu.
Denn wer ein Schiff unter der Flagge eines solchen Staates registriert, hat von der dortigen Justiz wenig zu befürchten, egal ob bei Menschenhandel, Waffen- oder Drogenschmuggel. Im April 2012 etwa griff die libanesische Marine ein Frachtschiff namens Lutfallah II auf, das mit Luftabwehrraketen und anderen schweren Waffen aus Libyen beladen war, Ziel offenbar Syrien. An Bord wehte die grün-weiß-blaue Flagge von Sierra Leone. Ebenso wie auf dem Frachter Nour M., den die griechische Küstenwache im November 2013 in der östlichen Ägäis abfing, mit mehr als 20 000 Kalaschnikows an Bord. Auch der Seelenverkäufer Ezadeen hatte, ehe er vor Italiens Küsten sich selbst überlassen wurde, noch die syrische Hafenstadt Tartus angelaufen.