In Stockholm sind US-Rapper A$AP Rocky und zwei seiner Begleiter am Mittwoch wegen Körperverletzung verurteilt worden. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die drei Angeklagten einen jungen Mann in Stockholm geschlagen und getreten haben, als dieser am Boden lag. Ins Gefängnis müssen sie dafür aber nicht. Nach vier Wochen in schwedischer Untersuchungshaft war der Musik bereits Anfang August entlassen worden und zurück in die USA gereist.
Die Festnahme des Musikers hatte zuvor für Verwerfungen zwischen den USA und Schweden gesorgt: US-Präsident Donald Trump persönlich forderte die schwedische Regierung auf, A$AP Rocky freizulassen, was diese unter Verweis auf die Unabhängigkeit der Justiz ablehnte. In Schweden begann daraufhin allerdings eine Debatte über die ungewöhnlich langen Zeiten von Untersuchungshaft für Verdächtige. Henrik Olsson Lilja ist Rechtsanwalt in Stockholm und war der erste Verteidiger von A$AP Rocky in dem Fall.
SZ: Vor allem in den USA wurde Schweden hart angegriffen in den Wochen, in denen A$AP Rocky im Gefängnis saß. Zurecht?
Olsson Lilja: Ich sage schon lange, dass bei uns in Schweden Verdächtige viel zu leicht im Gefängnis landen, und dass sie dann unverhältnismäßig lange in Untersuchungshaft sitzen. Länger als in anderen europäischen Ländern. Schweden wurde dafür in der Vergangenheit immer wieder auch von internationalen Organisationen wie Amnesty International oder dem Europarat kritisiert. Die Debatte, die der Fall A$AP Rocky ausgelöst hat, war gut für Schweden.
SZ: Amerikanische Fans und Unterstützer des Musikers warfen Schweden auch vor, sein Fall sei Ausdruck von Rassismus. Er sei nur deswegen so lange in Haft gesessen, weil er schwarz ist.
Olsson Lilja: Diese Kritik ist falsch. Man hat ihn genauso behandelt wie alle anderen Verdächtigen in derselben Lage auch behandelt werden würden. Das Problem ist das System der Untersuchungshaft bei uns generell, das Menschen viel zu schnell und viel zu lange ihrer Freiheit beraubt. Auch bei geringen Vergehen. Es genügt, wenn das Gericht sagt, es gebe etwa ein Risiko der Zeugenbeeinflussung oder ein Fluchtrisiko. Im Moment reicht es deshalb, dass jemand Ausländer ist, dann landet er als Verdächtiger fast automatisch in Haft
SZ: Warum landet man in Schweden so viel leichter im Gefängnis als anderswo in Europa?
Olsson Lilja: Eines der Probleme ist, dass es in Schweden nicht illegal ist, einen Polizeibeamten anzulügen bei der Vernehmung und dann vor Gericht eine ganz neue Geschichte aufzutischen. Die Staatsanwaltschaft argumentiert deshalb, man müsse die Angeklagten in Haft behalten, damit sie sich keine neuen Geschichten ausdenken. Grundsätzlich ist das Problem, dass das System sehr alt ist und dass es keine öffentliche Debatte darüber gab. Die Parlamentarier und der Justizminister interessieren sich nicht dafür, weil man damit keine Stimmen gewinnen kann.
SZ: Dabei wird Schweden von Bürgerrechtsgruppen, aber auch von den Vereinten Nationen immer wieder kritisiert
Olsson Lilja: Weder der Justizminister noch andere Politiker saßen mal selbst in Untersuchungshaft, sie haben auch nicht wie ich ständig mit Menschen zu tun, denen die Freiheit genommen wird. Sie wissen nicht, wie sich das anfühlt. Es ist schon merkwürdig, dass all diese Berichte zu nichts führen. Gerade in Schweden, wo wir sonst so viel Wert darauf legen als Land der Humanität und der Menschenrechte dazustehen.
SZ: Sie haben das System unmenschlich genannt.
Olsson Lilja: Das ist es auch. Sie wissen nie, wie lange Sie in Untersuchungshaft bleiben müssen. Es kann ein Monat sein oder zwei oder drei, vielleicht auch ein halbes Jahr. Dazu kommt, dass der ganze Prozess extrem intransparent ist. Man kann nicht sehen, wie und aus welchen Gründen die Entscheidung des Haftrichters zustande kam, ob zum Beispiel die Informationen, die der Staatsanwalt dem Gericht gegeben hat, korrekt waren oder nicht. Ich meine: Wenn es um einen Mord geht, dann ist solch eine lange Untersuchungshaft in Ordnung. Aber bei Wirtschaftsvergehen oder geringfügigen Vergehen ist es unverhältnismäßig. Ich habe Klienten, die sind angeklagt wegen Veruntreuung und sitzen bis zu neun Monate in Untersuchungshaft.
SZ: Was wäre im Falle der Prügelei von A$AP Rocky angemessen gewesen?
Olsson Lilja: 72 Stunden hätten gereicht. Du erzählst der Polizei, was du weißt und du versprichst, dass du zum Prozess anwesend bist. Jeder Schwede wäre in dem Fall dann freigelassen worden.
SZ: Wird sich nun etwas ändern?
Olsson Lilja: Wer weiß. Die Regierung hat schon vor drei Jahren einen Bericht zu dem Thema in Auftrag gegeben, der Reformen anmahnte, aber bislang ist nichts geschehen. Das Thema kam nicht vors Parlament. Möglicherweise wird nun etwas angestoßen. Wir müssen endlich zeigen, dass wir die Kritik ernst nehmen. Die Gesetze müssen geändert werden, es muss zeitliche Beschränkungen bei der Untersuchungshaft geben. Dafür könnte man zum Beispiel elektronische Vorrichtungen einführen, die sicherstellen, dass einer nicht das Land verlässt. Und über ein Kautionssystem sollten wir diskutieren.
