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Bottrop Amokfahrer in psychiatrische Klinik eingeliefert

Der Mann, der an Silvester in Bottrop und Essen mehrere Menschen mit ausländischen Wurzeln angefahren hatte, ist nun von einem Arzt als "erheblich vermindert schuldfähig" eingestuft worden. Von Jana Stegemann, Düsseldorf

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Extremismus Hitlergruß oder nur steifes Winken?

… Sie folgen einem ähnlichen Kalkül: Rechtsextremismus, Geschichtsrevisionismus und Judenhass sollen wieder … extremen Rechten, sagt Miriam Heigl, die Leiterin der städtischen Fachstelle für Demokratie und gegen RechtsextremismusVon Martin Bernstein und Jakob Wetzel

Ludwigsvorstadt Eine Jugend unterm Hakenkreuz

… Stankiewitz setzt sich seit jeher kritisch mit dem Rechtsextremismus auseinander, verliert aber auch …

Hessen Durchsuchungen bei zwei Beamten

Nach zwei Hausdurchsuchungen stehen weitere Polizisten unter Rechtsextremismus-Verdacht. Von Susanne Höll, Wiesbaden

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Interner Bericht Warum die Verfassungsschützer die AfD zum Prüffall erklären

Auf 436 Seiten erläutert das Bundesamt, wie sich die AfD radikalisiert hat. Und findet "deutliche Anhaltspunkte für eine Ausrichtung der Partei gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung". Von Georg Mascolo und Nicolas Richter

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Rechtsextremismus Bundesanwaltschaft ermittelt gegen Neonazigruppe

Exklusiv … Bundesanwaltschaft ermittelt gegen Neonazigruppe Rechtsextremismus Schon seit März 2018 laufen die Ermittlungen … Von Susanne Höll, Reiko Pinkert und Annette Ramelsberger

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Studie Mehr als Angela Merkel, Disziplin und Nationalsozialismus?

… auslöst; das Land, in dem Marine Le Pen die derzeit stärkste politische Kraft anführt, hat in Sachen RechtsextremismusVon Leo Klimm

Verfassungsschutz Der Makel des Verdachts

… Die AfD ist jetzt ein Rechtsextremismus-"Prüffall", ihre Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) … So wird die Identitäre Bewegung seit August 2016 als Rechtsextremismus-Verdachtsfall geführt. … Von Jens Schneider und Ronen Steinke, Berlin

Parteien Die AfD am Scheideweg
dpa

… Haldenwang betont, dass sich seine Behörde mit der AfD nicht nur in der Rechtsextremismus-Abteilung befasst …

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Verfassungsschutzchef Haldenwang "Anhaltspunkte" für demokratiefeindliche Bestrebungen der AfD

Bei zwei Teilgruppierungen der Partei sieht der Verfassungsschützer sogar "extremistische" Tendenzen. Die AfD spricht von "politischem Druck" und verweist auf die Absetzung des früheren BfV-Präsidenten Maaßen.

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Verfassungsschutz und AfD Eine längst überfällige Entscheidung

Auf allen Ebenen der AfD gibt es Sympathien für verfassungsfeindliche Gruppierungen - auch weil die Partei von ihnen profitiert. Es ist richtig, dass der Verfassungsschutz reagiert. Kommentar von Antonie Rietzschel, Leipzig

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Geheimdienst Verfassungsschutz nimmt AfD bundesweit ins Visier

Die Behörde erklärt die Partei zum "Prüffall". Die Nachwuchs-Organisation und den rechten "Flügel" um Björn Höcke stuft sie sogar als "Verdachtsfall" ein, sie könnten künftig beobachtet werden.

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Rechtsextremismus Was sich bei der Polizei ändern muss

Video Hitlerbilder, Hakenkreuze und Drohbriefe an eine Anwältin: Polizeibeamte, die damit auffallen, sind für den Dienst untauglich. Man darf die Polizei nicht mit rechtsextremen Zellen alleine lassen. Videokommentar von Heribert Prantl

Rechtsextreme Gruppierung Identitäre attackieren Redaktionsgebäude

SZplus Am Montag wurde eine "taz"-Mitarbeiterin bedrängt - Höhepunkt einer Reihe politisch motivierter Taten.

Rechtsextremismus "Ich habe keine Angst"

… "Ich habe keine Angst" Rechtsextremismus Rechtsextremisten bedrohen die Frankfurter Anwältin Seda Basay-Yildiz … Interview von Annette Ramelsberger

Kriminalität Rechtsextreme Identitäre bedrängen "taz" und SPD-Zentrale
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… weiteren Städten zeigen.Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) führt die Identitäre Bewegung als Rechtsextremismus-Verdachtsfall …

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"Identitäre Bewegung" Rechtsextreme bekleben Redaktionsgebäude und Parteibüros

In mehreren Städten bekleben Rechte die Einrichtungen von Parteien und Medien. Eine Mitarbeiterin der taz gerät in eine körperliche Auseinandersetzung.

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Rechtsextremismus "Die Täter wollen mich einschüchtern, aber ich werde nicht aufgeben"

… "Die Täter wollen mich einschüchtern, aber ich werde nicht aufgeben" Rechtsextremismus Seda Başay-Yıldız … Interview von Annette Ramelsberger

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Landtagswahl in Sachsen "Nicht Angst sollte das politische Geschäft bestimmen"

… In der Lausitz werden Kirchenmitglieder, die sich in der Flüchtlingsarbeit und gegen den Rechtsextremismus … Ein ähnlich symbolisches Signal gegen den Rechtsextremismus vermisse ich. … Interview von Antonie Rietzschel, Leipzig

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Seda Başay-Yıldız Rechte bedrohen erneut Frankfurter Anwältin

Exklusiv "Jetzt kommt es richtig dicke für dich": Unbekannte benutzen wieder Polizeidaten, um Seda Başay-Yıldız zu bedrohen - obwohl fünf Beamte suspendiert wurden. Von Annette Ramelsberger

Musik - Goslar Sänger Bosse erhält den Paul-Lincke-Ring dpa

Goslar (dpa/lni) - Der Paul-Lincke-Ring 2019 geht an Axel Bosse. Das gab die Stadt Goslar am Freitag bekannt. Der Sänger und Songwriter habe das Talent, "mit seinen Texten Seelen zu berühren ohne rührselig oder aufdringlich zu sein", hieß es in der Begründung der Jury. "Außerdem zeigt er auf und neben der Bühne Haltung und engagiert sich gegen Rechtsextremismus." Bosse sagte nach Angaben der Stadt: "Ich freue mich sehr über die Auszeichnung und es ist mir eine Ehre, gemeinsam mit den großartigen Preisträgern früherer Jahre genannt zu werden."

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Rechtsextremismus in Hessen Innenminister Beuth muss sich Fragen zur Polizei stellen

… Innenminister Beuth muss sich Fragen zur Polizei stellen Rechtsextremismus in Hessen In der Affäre um … Von Susanne Höll, Frankfurt

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Kriminalität "Vielschreiber" lösen Bombenalarm bei mehreren Gerichten aus

Absender der Droh-Mails war in mindestens vier Fällen eine angebliche "nationalsozialistische Offensive".

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AfD Am braunen Faden

Der Austritt des Abgeordneten Poggenburg aus der AfD macht diese Partei nicht harmloser und nicht weniger gefährlich. Kommentar von Heribert Prantl

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Leserdiskussion Wie rechtsextrem ist die AfD?

Immer wieder steht im Raum, ob die AfD aufgrund rechtsextremer Tendenzen vom Verfassungsschutz beobachtet werden soll. In Bayern wurde die Beobachtung von drei Abgeordneten jüngst eingestellt.

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Hessen Neuer Fall von rechten Umtrieben bei der hessischen Polizei

Exklusiv Eine Rechtsradikale steht wegen ihrer Angriffe auf wehrlose Menschen vor Gericht. In ihrem Handy finden sich Nazipropaganda, der Stolz auf das "Verdreschen" von Linken - und ein Chat mit einem hessischen Polizisten. Von Annette Ramelsberger

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SZ Espresso Nachrichten am Morgen - die Übersicht für Eilige

Was wichtig ist und wird. Von Philipp Saul

Jugendarbeit Der Freigeist

… und Erste-Hilfe-Kurse geben; zudem wolle man inhaltliche und gesellschaftliche Themen wie das Problem Rechtsextremismus … Um demokratische Bildung und Engagement gegen Rechtsextremismus wird es beim größten Projekt des KJR … Von Anna Horst, Ebersberg

Justizversagen Ganz normale Neonazis

Wie Staatsanwaltschaften rechte Hassverbrechen verharmlosen und damit die Opfer alleinlassen. Vor allem in den ostdeutschen Ländern fühlen sich dadurch Menschen den Anwürfen von Rechtsradikalen hilflos ausgesetzt. Von Annette Ramelsberger

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Politische Gewalt Droht eine Wiederkehr der "Weimarer Verhältnisse"?

Verprügelte Abgeordnete, demolierte Parteibüros, verbrannte Autos: Die politische Auseinandersetzung wirkt immer aggressiver. Doch die Statistik zeigt, dass dieser Eindruck nur teilweise der Wahrheit entspricht. Von Joachim Käppner und Antonie Rietzschel

Landtag - Dresden AfD fordert härteres Durchgreifen gegen Linksextremismus dpa

Dresden (dpa/sn) - Die AfD-Fraktion im sächsischen Landtag fordert ein härteres Vorgehen gegen Linksextremismus in Sachsen. Analog zur früheren "Soko Rex" gegen Rechtsextremismus müsse bei der Polizei eine Soko Links gegründet werden, teilte die Fraktion am Mittwoch mit. Zudem verlangte die AfD-Fraktion auch, dass "linksradikale Vereine und autonome Jugendzentren nicht mehr staatlich gefördert werden" dürften. Aussteigerprogramme für Linksextremisten müssten deutlich erweitert werden.

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Rechtsextremismus Wenn rechte Gewalt zur Normalität wird

… Wenn rechte Gewalt zur Normalität wird Rechtsextremismus Ein Neonazi verprügelt in Halle an der Saale … Von Annette Ramelsberger

Hackerangriff Der digitale Pranger

… So waren in den vergangenen Tagen auch Aktivisten, die sich gegen Rechtsextremismus einsetzen, damit … Von Jannis Brühl

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SZ Espresso Nachrichten kompakt - die Übersicht für Eilige

Was heute wichtig war - und was Sie auf SZ.de am meisten interessiert hat. Von Philipp Saul

Internet - Hannover Grüne erstatten nach Daten-Diebstahl Anzeige dpa

Hannover (dpa/lni) - Nach der massenhaften Veröffentlichung teils sensibler Daten von Politikern im Internet haben die Grünen im niedersächsischen Landtag Anzeige gegen Unbekannt erstattet. Es habe Auswirkungen auf die Sicherheit der Betroffenen, dass die Daten ins Netz gestellt wurden, sagte die Fraktionschefin Anja Piel am Dienstag in Hannover. "Es handelt sich um einen bewussten Einschüchterungsversuch, insbesondere gegen Menschen, die sich gegen Rassismus und Rechtsextremismus und für Geflüchtete engagieren." Die Grünen haben auch eine Unterrichtung im Innenausschuss des Landtags beantragt. Der Account von mindestens einer grünen Abgeordneten sei gehackt worden, hieß es.

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Tötungsdelikt Anklage gegen Tatverdächtigen in Chemnitz erhoben

Die Tötung eines 35-Jährigen hatte im Sommer in Chemnitz zu fremdenfeindlichen Ausschreitungen geführt. Nun hat die Staatsanwaltschaft Anklage wegen Totschlags gegen einen Syrer erhoben.

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Private Daten im Netz Doxing - eine alte Hacker-Waffe trifft den deutschen Mainstream

… So waren in den vergangenen Tagen Aktivisten, die sich gegen Rechtsextremismus einsetzen, damit beschäftigt … Von Jannis Brühl

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Prantls Blick Der Weg zum Grundgesetz führt durch die Hölle

Die Grundrechte bewahren auch die Erinnerung an ihre systematische Beseitigung im sogenannten Dritten Reich. Gedanken zum Holocaust-Gedenktag. Die politische Wochenvorschau von Heribert Prantl

Brandenburg Ex-NPD-Politiker aus Untersuchungshaft entlassen

Neuneinhalb Jahren sollte er ins Gefängnis, unter anderem wegen eines Brandanschlags, doch wegen eines Verfahrensfehlers wurde das Urteil aufgehoben. Da der neue Prozess zu lange dauert, kommt der führende Rechtsextremist in Nauen jetzt frei.

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Tat von Andreas N. War Bottrop ein Terroranschlag?

… Andreas N. passe "sehr gut ins Bild typischer rechtsterroristischer Täter", sagt der Rechtsextremismus-Experte … Von Georg Mascolo, Berlin

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SZ Espresso Sonde auf Mond-Rückseite, Haushaltsstreit in den USA, Rechtsextreme in Amberg

Was wichtig ist und wird: Sonde auf Mond-Rückseite, Haushaltsstreit in den USA, Rechtsextreme marschieren in Amberg Von Philipp Saul

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Anschlag in Bottrop Verdächtiger 50-Jähriger muss in Untersuchungshaft

Video Der 50-Jährige Deutsche war in der Silvesternacht absichtlich in mehrere Menschengruppen in Bottrop und Essen gefahren. Seine Opfer habe er aufgrund ihres Aussehens ausgesucht, teilte die Polizei mit.

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Tat von Bottrop Der Fremdenhass kriecht aus allen Ritzen

Wenn Flüchtlinge gewalttätig werden, wird das in Deutschland schnell zum Politikum. Doch die ausländerfeindliche Tat in Bottrop wird entpolitisiert. Das ist falsch und gefährlich. Kommentar von Matthias Drobinski

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Anschlag in Bottrop Haftbefehl gegen tatverdächtigen Essener

Weil er mutmaßlich absichtlich in mehrere Fußgängergruppen gefahren ist, wurde gegen einen 50-Jährigen Haftbefehl erlassen. Unterdessen werden mehr Details über die acht Opfer bekannt.

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NRW Mann fährt in Menschengruppen aus Hass auf Ausländer

Video Wenige Minuten nach dem Jahreswechsel fährt ein Autofahrer im Ruhrgebiet in eine Menschenmenge, es gibt mehrere Verletzte. Die Ermittler sind sicher: Der Mann handelte aus Hass auf Ausländer.

Mann fährt in Fußgängergruppe - fremdenfeindlicher Anschlag? (Vorschaubild) Video
NRW Mann fährt in Fußgängergruppe - fremdenfeindlicher Anschlag?

Video Wenige Minuten nach dem Jahreswechsel fährt ein Autofahrer im Ruhrgebiet in eine Menschenmenge. Vier Personen werden verletzt, darunter Syrer und Afghanen. Die Ermittler haben Hinweise auf einen fremdenfeindlichen Anschlag.

Innere Sicherheit - Potsdam Verfassungsschutz setzt auf Aufklärung über Extremismus dpa

… sagte: "Insbesondere die von einem gewaltbereiten Islamismus ausgehenden Gefahren und der erstarkende Rechtsextremismus

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Reportage Herr S., der Reichsbürger

SZplus "Ich sag' Ihnen mal, was nicht gültig ist - die BRD!" Ein Treffen mit einem Mann, der tagsüber auf Baustellen arbeitet. Und sich nachts in Verschwörungstheorien vertieft. Von Elisa Schwarz

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Reportage Glitterpartie in Ost-Berlin

SZplus Der Friedrichstadt-Palast zeigt gigantische knallbunte Revuen. Und eine klare Haltung gegen Rechtsextremismus. Das hat seinen Preis. Von Anna Fastabend

Sachsen Pauschal-Reise

… Berichte über Rechtsextremismus würden sich eher nicht negativ bemerkbar machen, betonte der CDU-Politiker … Von Robert Probst