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Verkehr - Wiesbaden

Umweltministerium spricht mit Frankfurt über Fahrverbote

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Frankfurt/Wiesbaden (dpa/lhe) - Die hessische Landesregierung ruft die Stadt Frankfurt zu entschlossenem Handeln zur Verbesserung der Luftqualität und damit zur Verhinderung von Fahrverboten auf. Am (kommenden) Mittwoch solle in Gesprächen zwischen dem Land und der Stadt geklärt werden, wie die Stickoxid-Grenzwerte schnellstmöglich eingehalten werden könnten, teilte das Umweltministerium am Mittwoch mit. "Frankfurt ist jetzt am Zug. Wir können nicht warten, bis ein Urteil im Berufungsverfahren gesprochen wird", sagte Ministerin Priska Hinz (Grüne).

Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hatte vor einem halben Jahr flächendeckende Fahrverbote in Frankfurt angeordnet. So lange eine endgültige gerichtliche Klärung aber noch aussteht, wird es in Hessens größter Stadt keine Dieselfahrverbote geben.

Hinz nannte die Städte Darmstadt und Wiesbaden als gute Beispiele für zukunftsweisende Verkehrskonzepte. Dort sei jeweils gezeigt worden, wie mit "zahlreichen Maßnahmen und großem Engagement zonale Fahrverbote abgewendet werden können". Dies erwarte die Landesregierung auch von der Stadt Frankfurt.