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Verkehr - Saarbrücken

Rehlinger geht von Bundesrat-Zustimmung für E-Scooter aus

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Saarbrücken (dpa/lrs) - Kleine Tretroller mit Elektroantrieb werden nach Einschätzung der Vorsitzenden der Verkehrsministerkonferenz, Anke Rehlinger (SPD), bald in deutschen Städten unterwegs sein. "Ich gehe davon aus, dass der Bundesrat grundsätzlich den Weg frei macht für eine neue Form der Fortbewegung", sagte die saarländische Ressortchefin der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf die für Freitag (17. Mai) vorgesehene Abstimmung im Bundesrat. "Die Zukunft der Mobilität soll und darf Spaß machen, dafür ist der E-Scooter ein schönes Beispiel."

Der Druck der Länder, dass die Roller nicht auf die Gehwege kommen, habe Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) bereits zum Umdenken gebracht, sagte Rehlinger. Scheuer hatte vergangene Woche erklärt, angesichts breiter Sicherheitsbedenken langsamere E-Scooter nun doch nicht auf den Fußwegen erlauben zu wollen. Sie könnten dann - wie die schnelleren E-Flitzer - auf den Radwegen landen. Kritiker warnten hier bereits, dass Radwege schon heute oft zu schmal seien.

"Der Verkehrsraum wird ständig neu aufgeteilt, das wird noch zunehmen", sagte Rehlinger. "Konflikte sind dabei unvermeidbar." Verkehrsräume müssten Schritt für Schritt neu austariert werden. So wie Stück für Stück ein dichteres Radwegenetz entsteht, könne eines Tages eine Auto-Spur zu viel sein oder Parkflächen nicht mehr benötigt werden. "Das ist keine einmalige Entscheidung, sondern ein ständiger Prozess."