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Verkehr - Düsseldorf

Milliardenschwerer Erneuerungsbedarf bei Stadtbahnen

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Düsseldorf (dpa/lnw) - Die Stadtbahnen, Gleise und Haltestellen des kommunalen Schienenverkehrs in Nordrhein-Westfalen haben in den nächsten Jahren einen milliardenschweren Erneuerungsbedarf. Das geht aus einem Gutachten für das Landesverkehrsministerium hervor, das der Deutschen Presse-Agentur als zusammengefasster Regierungsbericht vorliegt. Auf die Kommunen kommen demnach enorme Kosten zu: Der Investitionsbedarf bis 2031 wird auf rund 2,6 Milliarden Euro beziffert.

Die "Rheinische Post" hatte am Montag zuerst über das Gutachten berichtet. Am Mittwoch steht das Thema im Landtag auf der Tagesordnung des Verkehrsausschusses.

NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) versicherte auf Anfrage: "Wir lassen die Kommunen mit dieser großen Herausforderung nicht allein. Wir werden jetzt das Gespräch mit den Verkehrsbetrieben und -unternehmen über eine mögliche Förderung führen." Die Betriebe gehören in der Regel den Kommunen.

Der Geschäftsführer des Städtetags NRW, Helmut Dedy, sagte, die Landesregierung dürfe sich nicht darauf beschränken, Bundesmittel durchzureichen. "Das Land sollte auch mit eigenen Mitteln helfen, die vormals geförderten Stadtbahnen zu erneuern und ihre Funktion langfristig sicherzustellen." Zudem müssten die Landesmittel für den kommunalen Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) deutlich erhöht werden.

In NRW sei vor allem in den 1970er und 80er Jahren stark in Straßenbahnen, U-Bahnen und Schwebebahnen investiert worden, heißt es im Regierungsbericht an den Landtag. Nun stehe eine grundsätzliche Erneuerung an. Das betrifft Gleise und Oberleitungen, Weichen, Signale und Haltestellen ebenso wie Brücken, Bahnübergänge oder Stellwerke. Im Grunde muss die komplette Infrastruktur modernisiert werden - mit Ausnahme der nackten U-Bahn-Tunnelröhren, die eine sehr hohe Nutzungsdauer von bis zu 130 Jahren haben.

Eine weitere Aufgabe ist die landesweite Vereinheitlichung des Bahnnetzes, das bislang unterschiedliche Spurweiten, Hoch- oder Niederflurtechnik aufweist. "Systembruchstellen" infolge unterschiedlicher Spurweiten stören dem Bericht zufolge vor allem in Gelsenkirchen, Mülheim und Essen. Allein um diese zu beseitigen, seien rund 46 Millionen Euro erforderlich.

Die Zahlen müssten nun zu Konsequenzen führen, unterstrich Dedy. "In der Vergangenheit ist stark vernachlässigt worden, die Stadtbahnsysteme zu erhalten, zu modernisieren und bedarfsgerecht auszubauen." Den Kommunen hätten die Mittel gefehlt, Land und Bund hätten zu wenig gefördert. "Der Sanierungsstau betrifft aber nicht nur kommunale Schienenstrecken und den ÖPNV", betonte er. Auch viele Straßen und Brücken seien dringend sanierungsbedürftig.