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Verkehr - Berlin

Wissing unterstützt Moped-Führerschein ab 15 Jahren

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Mainz/Berlin (dpa/lrs) - Der rheinland-pfälzische Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat den Beschluss des Bundeskabinetts für einen Moped-Führerschein schon ab 15 Jahren begrüßt. Er unterstütze diese Initiative der Bundesregierung, teilte er auf Anfrage am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur in Mainz mit. Aktiv werden könne das Land aber erst, wenn der Bund das Straßenverkehrsgesetz diesbezüglich geändert habe.

Beschlossen hatte das Bundeskabinett diese Änderung am Mittwoch in Berlin. Damit wird es den Ländern ermöglicht, das Mindestalter beim Moped-Führerschein von derzeit 16 Jahren dauerhaft auf 15 zu senken. Verkehrsverbände warnten vor Sicherheitsrisiken.

In Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen laufen seit einigen Jahren bereits Modellversuche, die aber bis Ende April 2020 befristet sind. Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) sprach von guten Erfahrungen. Besonders in ländlichen Regionen bedeute der Moped-Führerschein für Jugendliche ein deutliches Mehr an Mobilität. Nach der Gesetzesänderung können die Länder nun entscheiden, ob sie von den neuen Regeln Gebrauch machen. In Rheinland-Pfalz gibt es solche Modellversuche nach Angaben des Verkehrsministeriums nicht.