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Medien - Mainz

Rheinland-Pfalz für Kompromiss bei Rundfunkfinanzierung

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Mainz (dpa) - Bei den Überlegungen zur künftigen Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat Rheinland-Pfalz einen Kompromiss mit schrittweisen Erhöhungen des Rundfunkbeitrags ins Spiel gebracht. Denkbar sei eine Laufzeit von zunächst sechs Jahren mit geringeren Erhöhungen des Beitrags alle zwei Jahre, sagte die rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD) am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. Zum Ende der sechs Jahre könnte eine Bewertung erfolgen. Das sei nur eines von mehreren denkbaren Modellen. Zuvor hatten mehrere Medien darüber berichtet.

Die Rundfunkfinanzierung sei am Donnerstag Thema bei der Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin. Der Rundfunkkommission der Länder gehe es darum, einen Auftrag zu bekommen, verschiedene mögliche Varianten für die Zukunft zu prüfen. Über allem stehe das Ziel, die Akzeptanz für den Rundfunkbeitrag in der Bevölkerung zu erhalten, betonte Raab und ergänzte: "Es gibt keinen Zeitdruck." Es könne auch sein, dass das bestehende System fortgesetzt werde.

Bis Ende 2020 wird ein Beitrag von 17,50 Euro pro Haushalt und Monat fällig. Die öffentlich-rechtlichen Sender müssen bis Ende April ihren Finanzbedarf für die Folgejahre anmelden. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) gibt dann Anfang 2020 einen Vorschlag zur Beitragshöhe ab.

In der Diskussion ist für die Zukunft auch ein vor allem von Bayern und Schleswig-Holstein vorgeschlagenes Indexmodell, bei dem sich der Beitrag schrittweise automatisch erhöhen würde. Denkbar ist eine Kopplung an die Inflationsrate. Raab sagte, Rheinland-Pfalz habe einer solchen Indexierung immer skeptisch gegenübergestanden, aber im Länderkreis müsse man sich aufeinander zubewegen - daher nun der Kompromissvorschlag. Entscheidend für jedes zukünftige Modell seien eine weiterhin wichtige Rolle der KEF und vor allem eine regelmäßige Ermittlung und Prüfung des tatsächlichen Finanzbedarfs der Anstalten.