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Medien - Berlin

Malu Dreyer: Eine Digitalsteuer ist überfällig

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Berlin (dpa/lrs) - Die Rundfunkkommissionsvorsitzende Malu Dreyer (SPD) ist für deutlich strengere Regulierungen für die großen Player der Digitalbranche. Regulierungsbedarf gibt es nach ihrer Einschätzung etwa mit Blick auf die großen sozialen Plattformen: "Wenn wir die Regeln nicht ändern, wird unsere Gesellschaft bald eher davon abhängen, wie die Vorstandsetage von Facebook zusammengesetzt ist, als unsere Bundesregierung." Überfällig sei eine Digitalsteuer für Tech-Giganten, "am besten international", sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin am Montag zum Auftakt der Media Convention Berlin (MCB), die parallel zur Digitalkonferenz re:publica stattfindet.

Die Kernfrage aber sei: "Welche digitale Gesellschaft wollen wir?", sagte Dreyer, die nach eigenen Worten "Stammgast bei der re:publica" ist. "Wir müssen unsere Werte und Regeln aus der analogen Welt in die digitale übertragen." Dazu gehöre, dass die Nutzer, nicht einzelne Konzerne die Standards setzten. Auch beim Zugang zu allgemeinen und beim Schutz persönlicher Daten sieht Dreyer Handlungsbedarf aufseiten des Gesetzgebers.