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Haushalt - Mainz

Steuerschätzung für Rheinland-Pfalz nach unten korrigiert

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Mainz (dpa/lrs) - Nach einer neuen Steuerschätzung muss Rheinland-Pfalz voraussichtlich mit weniger Einnahmen auskommen als noch vor einem halben Jahr erwartet. Der Arbeitskreis Steuerschätzungen erwartet nach seiner am Donnerstag veröffentlichten Prognose für dieses Jahr Einnahmen des Landes von 14,567 Milliarden Euro - 24 Millionen weniger als im Oktober 2018 berechnet. Für 2020 werden nun 15,180 Milliarden Euro erwartet - 164 Millionen Euro weniger als zuletzt prognostiziert.

"Seit Anfang dieses Jahres zeichnet sich eine deutliche Eintrübung beim Wirtschaftswachstum ab", erklärte Finanzministerin Doris Ahnen (SPD). Bei der Aufstellung des Haushalts sei das Ministerium bereits "vorsichtig-realistisch" gewesen und habe besonderen Wert auf die Absicherung für die Zukunft gelegt. "So können die aktuell zu erwartenden Mindereinnahmen abgefangen werden", teilte Ahnen mit. Zugleich sei "aber auch deutlich, dass alle Ressorts der Landesregierung weiterhin Haushaltsdisziplin üben müssen".

Auch für die Kommunen in Rheinland-Pfalz wurden die Prognosen für die Steuereinnahmen nach unten korrigiert. Diese sind insbesondere über die Gewerbesteuer betroffen, die besonders von der Konjunkturentwicklung abhängig ist. In diesem Jahr werden für die Kommunen Einnahmen von 4,781 Milliarden Euro vorhersgesagt - 15 Millionen Euro weniger als im Herbst berechnet. Für 2020 fällt der Knick in der Prognose mit 161 Millionen Euro weniger auf nunmehr 5,006 Milliarden Euro noch deutlicher aus.