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Haushalt - Kiel

HSH Nordbank beschert dem Norden Haushaltsdefizit

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Kiel (dpa/lno) - Wegen der Belastungen aus der HSH Nordbank hat Schleswig-Holstein das Haushaltsjahr 2018 mit einem vorläufigen Defizit von rund 1,9 Milliarden Euro abgeschlossen. Dieser Abschluss falle völlig aus dem Rahmen, erklärte dazu am Freitag Finanzministerin Monika Heinold (Grüne). Die - mittlerweile an amerikanische Finanzinvestoren verkaufte - HSH Nordbank verhagele dem Land die Bilanz. Mit dem Abschluss des Privatisierungsverfahrens sei eine sofortige Inanspruchnahme aus einer 2009 gegebenen Garantie in Höhe von 2,95 Milliarden Euro einhergegangen, erläuterte Heinold.

Ohne die Inanspruchnahme dieser Garantie hätte es nach ihren Angaben einen Haushaltsüberschuss von rund 520 Millionen Euro gegeben. Der erzielte Verkaufspreis für die HSH Nordbank mit anteilig 500 Millionen Euro für Schleswig-Holstein, eine konsequente Haushaltspolitik und zusätzliche Steuereinnahmen senkten laut Heinold das Haushaltsdefizit letztlich von 2,8 auf 1,9 Milliarden Euro.