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Banken - Hamburg

Scholz wirbt für europäischen Banken- und Finanzmarkt

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Hamburg (dpa) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat für einen gemeinsamen europäischen Banken- und Finanzmarkt geworben. "Wir müssen dahin kommen, dass ein europäisches Finanzinstitut ganz Europa als Heimatmarkt betrachtet und die Entwicklungsmöglichkeiten nicht aufgrund unterschiedlicher nationaler Regelungen beschränkt sind", sagte er am Donnerstag beim Deutschen Sparkassentag in Hamburg. Der Staus quo könne nicht das letzte Wort sein. "Wenn wir die Wachstumsmöglichkeiten, die aus einen europäischen Bankenmarkt entstehen, nutzen wollen, dann müssen wir ihn am Ende auch schaffen."

Scholz betonte den Beitrag der Sparkassen zur Finanzierung der deutschen Wirtschaft und als Finanzdienstleister in der Region. "Mir ist wichtig, dass die öffentlichen Banken eine stabile Säule in unserem Finanzsystem sind und dass sie das auch in Zukunft blieben."

Vor dem Hintergrund der Digitalisierung müssten Künstliche Intelligenz und Blockchain deshalb "Chefinnen- und Chefsache" sein, sagte Scholz. "Das findet nicht in der IT-Abteilung statt; das ist eine strategische Entscheidung, die alle Unternehmen zu treffen haben." Nur wenn sich alle Verantwortlichen in Wirtschaft und Politik das Thema zu eigen machten, könne Deutschland auch weiterhin technologisch mithalten und mitgestalten.

Dabei gehe es auch um "elektronische Bezahlverfahren, die den großen Anbietern aus den USA und China Konkurrenz machen können". Hier brauche es einen stärkeren europäischen statt nationalen Ansatz, "jedenfalls wenn wir tatsächlich den etablierten Systemen Paroli bieten und eine Konzentration auf sehr wenige dominierende Anbieter" verhindern wollen, sagte Scholz. "Das ist die Aufgabe, die wir gemeinsam haben."