Alle Artikel - Nachrichten aus Politik, Wirtschaft und Sport https://www.sueddeutsche.de aktuelle Nachrichten, Kommentare und Hintergrundberichte online auf sueddeutsche.de Fri, 29 Mar 2024 06:45:58 +0000 kontakt@sueddeutsche.de (Süddeutsche Zeitung Digitale Medien GmbH) de https://www.sueddeutsche.de/assets/img/favicon.ico Alle Artikel - Nachrichten aus Politik, Wirtschaft und Sport https://www.sueddeutsche.de 144 20 https://www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/spd-rolf-muetzenich-olaf-scholz-ukraine-e946037/?source=rss <![CDATA[Rolf Mützenich im Interview: "Ich bin kein Russlandversteher"]]> Der Fraktionschef der Sozialdemokraten erklärt, warum er glaubt, nichts falsch gemacht zu haben, warum er nun auf China setzt und was der Kanzler getan hat, um einen Atomkrieg zu verhindern.]]> sz.7.377670 Fri, 22 Mar 2024 15:48:15 +0000 https://www.sueddeutsche.de/meinung/spd-scholz-taurus-putin-ukraine-kommentar-1.6472285?source=rss <![CDATA[Sicherheitspolitik: Es gibt keine Chance auf Frieden, aber die SPD nutzt sie]]> Einige Sozialdemokraten feiern sich als Friedenspartei. Zwar gibt es keine Anzeichen dafür, dass Wladimir Putin einen Waffenstillstand anstrebt. Die Rhetorik der Genossen dürfte aber einem anderen Ziel dienen.]]> sz.1.6472285 Wed, 20 Mar 2024 14:02:37 +0000 https://www.sueddeutsche.de/politik/bundeskanzler-scholz-fdp-sitzung-besuch-taurus-1.6469849?source=rss <![CDATA[Ampelkoalition: Der Kanzler hebt die Stimmung]]> Zwischen SPD und FDP liegt wieder einmal einiges im Argen. Olaf Scholz besucht also die Fraktion der Liberalen im Bundestag und sorgt sogar für eine freundliche Atmosphäre. In einer Frage bleiben aber große Differenzen.]]> sz.1.6469849 Tue, 19 Mar 2024 18:53:54 +0000 https://www.sueddeutsche.de/meinung/taurus-scholz-putin-sicherheit-ukraine-kommentar-1.6468843?source=rss <![CDATA[Sicherheitspolitik: Ein Autoscooter namens "Taurus"]]> Die deutsche Debatte über den Marschflugkörper ähnelt dem Treiben auf einem Jahrmarkt. Rempeleien überlagern Sachfragen, Vertrauliches verbreitet sich quasi über Lautsprecher. Das erfreut nur einen.]]> sz.1.6468843 Tue, 19 Mar 2024 13:08:47 +0000 https://www.sueddeutsche.de/politik/scholz-taurus-bundestag-1.6450246?source=rss <![CDATA[Waffenlieferungen: "Ich will auch gerne den Stier bei den Hörnern packen"]]> Der Kanzler stellt sich im Bundestag der Frage, warum er der Ukraine keine Marschflugkörper vom Typ "Taurus" liefern will. Die Union will ihn in die Enge treiben. Doch Olaf Scholz scheint Gefallen zu finden an seiner Rolle als Garant deutscher Besonnenheit.]]> sz.1.6450246 Wed, 13 Mar 2024 15:08:01 +0000 https://www.sueddeutsche.de/meinung/oppenheimer-atombombe-scholz-putin-biden-1.6443537?source=rss <![CDATA[Internationale Sicherheit: "Nun bin ich der Tod geworden, der Zerstörer von Welten"]]> Der Oscar für das Filmdrama "Oppenheimer" passt in die Zeit: Nuklearwaffen beherrschen wieder die internationale Politik. So schrecklich diese Bomben sind: Die Deutschen ahnen jetzt, was es bedeuten könnte, ohne ihren Schutz auszukommen.]]> sz.1.6443537 Mon, 11 Mar 2024 15:36:29 +0000 https://www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/scholz-taurus-ukraine-bundeswehr-e271816/?source=rss <![CDATA[Scholz und die Taurus-Frage: Und sprich nur ein Machtwort]]> Die erstaunliche Beharrlichkeit des Olaf Scholz hat schon in der Panzerfrage viele wahnsinnig gemacht. Jetzt geht es seit Monaten um "Taurus" - und wieder ist der Kanzler stur: Er will einen Krieg mit Russland verhindern. Das wollen die anderen allerdings auch.]]> sz.7.373048 Thu, 07 Mar 2024 15:59:06 +0000 https://www.sueddeutsche.de/politik/scholz-taurus-russland-bundeswehr-1.6417587?source=rss <![CDATA[Bundeskanzler: "Taurus": technisch komplex, politisch heikel]]> Olaf Scholz dürfte sich durch den Mitschnitt des Telefonats der Bundeswehr-Offiziere in seinem Nein zu "Taurus"-Lieferungen bestätigt sehen.]]> sz.1.6417587 Sun, 03 Mar 2024 13:50:49 +0000 https://www.sueddeutsche.de/meinung/scholz-macron-ukraine-putin-taurus-kommentar-1.6411112?source=rss <![CDATA[Bundesregierung: Scholz feiert sich als Garant dafür, dass die Lage nicht außer Kontrolle gerät]]> Auffällig zelebriert der Kanzler sein Nein zu Bodentruppen in der Ukraine. Das hat mit seinen Überzeugungen zu tun, aber auch mit taktischen Motiven. Wichtiger wäre es, wenn Deutschland und Frankreich endlich zu einer gemeinsamen Linie fänden.]]> sz.1.6411112 Fri, 01 Mar 2024 12:52:52 +0000 https://www.sueddeutsche.de/politik/rede-putin-nation-reaktionen-1.6408536?source=rss <![CDATA[Russlands Krieg gegen die Ukraine: Putin warnt den Westen]]> In seiner Rede an die Nation schiebt Russlands Präsident der Nato und ihren Verbündeten ein weiteres Mal die Schuld für den Krieg in der Ukraine zu. Und er droht mit einer Eskalation des Konflikts.]]> sz.1.6408536 Thu, 29 Feb 2024 16:28:47 +0000 https://www.sueddeutsche.de/politik/marine-bundeswehr-jemen-huthi-drohne-1.6405084?source=rss <![CDATA[Rotes Meer: Gleich ins Gefecht]]> Kaum hat die Bundeswehr-Fregatte "Hessen" ihren Einsatz im Roten Meer begonnen, schießt sie schon die ersten mutmaßlichen Drohnen der Huthi-Miliz ab.]]> sz.1.6405084 Wed, 28 Feb 2024 15:30:19 +0000 https://www.sueddeutsche.de/politik/deutschland-frankreich-russland-ukraine-1.6401617?source=rss <![CDATA[Deutsch-französische Beziehungen: Knaller kurz vor Mitternacht]]> Ausgerechnet in einem Augenblick, da der Westen seine Geschlossenheit gegenüber Russland zeigen will, streiten Berlin und Paris um die Führungsrolle in Europa. Das Zerwürfnis ist tiefgreifend.]]> sz.1.6401617 Tue, 27 Feb 2024 16:30:17 +0000 https://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-nato-russland-scholz-macron-1.6401703?source=rss <![CDATA[Politik: Scholz lehnt westliche Bodentruppen in der Ukraine ab]]> Der Kanzler stellt sich gegen Emmanuel Macron, der eine Entsendung von Soldaten aus Nato-Staaten nicht ausschließen will. Kritik an Frankreichs Präsidenten kommt auch von anderen Verbündeten.]]> sz.1.6401703 Tue, 27 Feb 2024 16:06:42 +0000 https://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-scholz-taurus-putin-muetzenich-dpa-1.6398443?source=rss <![CDATA[Krieg in der Ukraine: Der Kanzler erklärt sein Nein zu "Taurus"]]> Olaf Scholz begründet erstmals, warum er der Ukraine die Lieferung des Marschflugkörpers verweigert. Deutschland dürfe nicht in einen Krieg mit Russland verwickelt werden.]]> sz.1.6398443 Mon, 26 Feb 2024 19:55:33 +0000 https://www.sueddeutsche.de/meinung/ampel-olaf-scholz-christian-lindner-bundeshaushalt-kommentar-1.6379085?source=rss <![CDATA[Bundesregierung: Der Wahlkampf 2025 hat begonnen]]> Der FDP-Generalsekretär umwirbt die Union - und klingt dann wie jemand, der seiner Ehefrau versichert, gar nicht rumgeflirtet zu haben. Anderthalb Jahre vor Ende der Amtszeit wollen die Ampelparteien sich vor allem selbst retten.]]> sz.1.6379085 Tue, 20 Feb 2024 15:58:49 +0000 https://www.sueddeutsche.de/politik/bundeswehr-sondervermoegen-was-dann-1.6376046?source=rss <![CDATA[Verteidigungspolitik: Die Ampel sucht Geld für die Bundeswehr]]> Aufstocken, die Schuldenbremse lockern, anderswo sparen? Die Koalition diskutiert darüber, wie sie die Verteidigungsausgaben finanzieren will, wenn das Sondervermögen aufgebraucht ist.]]> sz.1.6376046 Mon, 19 Feb 2024 16:26:02 +0000 https://www.sueddeutsche.de/politik/alexeij-nawalny-ukraine-wolodimir-selenskij-olaf-scholz-1.6366829?source=rss <![CDATA[Sicherheitskonferenz: Erschüttert vom Schicksal Alexej Nawalnys]]> Die Münchner Sicherheitskonferenz wird von der Nachricht russischer Behörden überschattet, dass der Kremlkritiker in Haft gestorben sei.]]> sz.1.6366829 Fri, 16 Feb 2024 16:05:03 +0000 https://www.sueddeutsche.de/politik/podcast-nachrichten-olaf-scholz-ukraine-nato-zeitenwende-1.6366847?source=rss <![CDATA[SZ-Podcast "Auf den Punkt": Wie Olaf Scholz Deutschlands Sicherheit garantieren will]]> Krieg in der Ukraine, Eskalation in Nahost - die Welt steht vor vielen Krisen. Der Bundeskanzler sieht die Lage sehr ernst - und will Deutschland darauf vorbereiten.]]> sz.1.6366847 Fri, 16 Feb 2024 15:48:38 +0000 https://www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/scholz-putin-atomwaffen-krieg-israel-e869678/?source=rss <![CDATA[Verteidigung: "Wir wollen so stark sein, dass niemand uns angreift"]]> Bundeskanzler Olaf Scholz sagt im Gespräch mit der SZ, warum Deutschland weiter aufrüsten müsse. Von einem europäischen Schutzschirm mit Atomwaffen hält er dagegen nichts. An Israels Ministerpräsidenten richtet er einen deutlichen Appell.]]> sz.7.371047 Fri, 16 Feb 2024 10:17:00 +0000 https://www.sueddeutsche.de/politik/atomwaffen-europaeische-verteidigung-deutschland-frankreich-usa-grossbritannien-nato-1.6346222?source=rss <![CDATA[Abschreckung: Muss Deutschland Atommacht werden?]]> Sollte Donald Trump ins Weiße Haus zurückkehren, könnte er den Europäern den US-Nuklearschirm entziehen. Die strategische Bedrohung wäre enorm - Frankreich und Großbritannien können nur begrenzt helfen.]]> sz.1.6346222 Wed, 14 Feb 2024 08:26:58 +0000 https://www.sueddeutsche.de/meinung/scholz-trump-usa-deutschland-biden-kommentar-1.6346699?source=rss <![CDATA[USA: Es war einmal mit Amerika]]> War dies der Abschiedsbesuch von Scholz bei Biden? Hoffentlich nicht. Sollte Trump ins Weiße Haus zurückkehren, könnte ein Szenario eintreten, für das Deutschland nicht gerüstet ist. Die Folgen wären nach heutigen Maßstäben beinahe unwirklich.]]> sz.1.6346699 Fri, 09 Feb 2024 14:22:59 +0000 https://www.sueddeutsche.de/meinung/bundesrat-haushalt-ampel-kommentar-1.6343042?source=rss <![CDATA[Bundesregierung: Sich blamieren? Kein Problem]]> Seit Wochen quält die Ampelkoalition Land und Leute mit den Etatplänen für 2024. Um dann im Bundesrat zu scheitern. An sich selbst.]]> sz.1.6343042 Fri, 02 Feb 2024 14:18:17 +0000 https://www.sueddeutsche.de/meinung/scholz-ampel-merz-lindner-kommentar-1.6341863?source=rss <![CDATA[Bundesregierung: Würde man diesem Kanzler ein Auto abkaufen?]]> Olaf Scholz und seine Koalition haben das Vertrauen der Deutschen vorerst aufgebraucht. Im rot-grün-gelben Autohaus stehen neben jedem Wagen jeweils drei Verkäufer - zwei reden das Auto schön, einer macht es nieder. Und besonders das Finanzielle dürfte die Ampel weiter belasten.]]> sz.1.6341863 Wed, 31 Jan 2024 14:50:52 +0000 https://www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/israel-gaza-botschafter-prosor-berlin-antisemitismus-hamas-e877305/?source=rss <![CDATA[Berlin: Seid nicht so naiv]]> Als israelischer Botschafter in Berlin hat Ron Prosor einige Fragen an die Deutschen, ist ja gerade nicht so angenehm als Jude in diesem Land. Aber je länger der Krieg zwischen Israel und der Hamas dauert, desto mehr Fragen haben die Deutschen auch an ihn.]]> sz.7.369390 Tue, 30 Jan 2024 15:36:32 +0000 https://www.sueddeutsche.de/meinung/cdu-werteunion-maassen-kommentar-1.6336229?source=rss <![CDATA[Demokratie: Ein politischer Verführungskünstler ist er nicht]]> Der radikalisierte frühere Verfassungsschützer Hans-Georg Maaßen gründet rechts der CDU eine eigene Partei. Seine Werteunion wirbt um Wählerinnen und Wähler, die auch zur AfD neigen.]]> sz.1.6336229 Sun, 21 Jan 2024 12:57:31 +0000 https://www.sueddeutsche.de/politik/cdu-csu-werteunion-maassen-1.6336105?source=rss <![CDATA[Wahlen: Gedrängel auf der rechten Spur]]> Der frühere Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen macht seine Werteunion zur Partei. Er positioniert sie rechts von CDU und CSU - und schließt auch eine Zusammenarbeit mit der AfD nicht aus.]]> sz.1.6336105 Sun, 21 Jan 2024 06:03:35 +0000 https://www.sueddeutsche.de/politik/spd-scholz-ampel-afd-1.6335703?source=rss <![CDATA[Bundesregierung: Kann der Kanzler sich zurückkämpfen?]]> Die Zweifel an Olaf Scholz wachsen inzwischen auch dort, wo die Treue bisher am größten war: in seiner SPD. Große Spielräume für einen Neustart hat der Regierungschef nicht. Allenfalls könnte er von unerfreulichen Entwicklungen in der Welt profitieren.]]> sz.1.6335703 Fri, 19 Jan 2024 15:51:38 +0000 https://www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/buergerrat-deutscher-bundestag-baerbel-bas-e234780/?source=rss <![CDATA[Bürgerrat: Herr Schreiber lernt Politik]]> Currywurst und Energydrinks: 160 zufällig ausgeloste Deutsche haben im Bürgerrat des Bundestags monatelang darüber gestritten, welche Ernährung das Land braucht. Retten solche Runden die Demokratie? Unterwegs mit einem Verdrossenen, der jetzt doch etwas verändern möchte.]]> sz.7.368441 Fri, 19 Jan 2024 12:02:16 +0000 https://www.sueddeutsche.de/politik/usa-trump-praesident-folgen-deutschland-plaene-szenarien-1.6335169?source=rss <![CDATA[Transatlantische Beziehungen: Nur zur Sicherheit]]> Ohne viel Aufhebens versucht Berlin gerade, neue Kontakte in die USA zu knüpfen, um auch nach einem Comeback Trumps Fürsprecher in Washington finden zu können.]]> sz.1.6335169 Thu, 18 Jan 2024 15:50:26 +0000 https://www.sueddeutsche.de/politik/ernaehrung-gesundheit-energydrinks-bundestag-1.6332709?source=rss <![CDATA[Lebensmittel: Bürgerrat verlangt Altersgrenze von 16 Jahren für Energydrinks]]> Das Gremium aus 160 zufällig ausgewählten Deutschen legt Empfehlungen für eine gesündere Ernährung vor. Kinder sollen demnach ein kostenloses Mittagessen erhalten. Der Bundestag wird die Vorschläge prüfen, muss sie aber nicht übernehmen.]]> sz.1.6332709 Sun, 14 Jan 2024 14:06:19 +0000 https://www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/bundespraesident-sz-interview-frank-walter-steinmeier-olaf-scholz-afd-afd-verbot-demokratie-e727218/?source=rss <![CDATA[Interview: "Extremisten waren immer das Unglück unseres Landes"]]> Der Bundespräsident über ein Verbotsverfahren gegen die AfD, Gefahren für die Demokratie - und die Fehler der Regierung von Olaf Scholz.]]> sz.7.367779 Fri, 12 Jan 2024 16:06:40 +0000 https://www.sueddeutsche.de/politik/scholz-ampel-protest-steinmeier-1.6332233?source=rss <![CDATA[Bundesregierung: Kriegt Olaf Scholz noch die Kurve?]]> Wütende Bauern, verärgerte Bürger, Unruhe in der SPD: Der Kanzler und seine Koalition stürzen in der Wählergunst ab. Jetzt rügt sogar Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Regierung.]]> sz.1.6332233 Fri, 12 Jan 2024 15:28:36 +0000 https://www.sueddeutsche.de/meinung/landtagswahlen-afd-hoecke-scholz-merz-kommentar-1.6328228?source=rss <![CDATA[Wahlen 2024: Mit der Demokratie kann es auch mal vorbei sein]]> Im September könnte die AfD stärkste Partei in drei Landtagen werden. Niemand sollte annehmen, Deutschland insgesamt sei immun gegen Extremismus. Bundeskanzler Olaf Scholz und CDU-Chef Friedrich Merz sind nun gleichermaßen gefragt.]]> sz.1.6328228 Thu, 04 Jan 2024 12:15:15 +0000 https://www.sueddeutsche.de/politik/ostbeauftragter-carsten-schneider-interview-afd-verbot-landtagswahlen-1.6327047?source=rss <![CDATA[Ostdeutschland: "Die stille Mitte muss sich erheben, um diese Demokratie zu erhalten"]]> Wie ist die Lage in Ostdeutschland wirklich? Der Ostbeauftragte Carsten Schneider über die schlechte Stimmung trotz guter Wirtschaftszahlen, Milliardensubventionen für Intel und die Frage, was er von einem AfD-Verbot hält.]]> sz.1.6327047 Tue, 02 Jan 2024 12:48:38 +0000 https://www.sueddeutsche.de/politik/wahlen-afd-trump-thueringen-1.6326196?source=rss <![CDATA[Demokratie: Es geht um viel]]> In drei Bundesländern stehen 2024 Wahlen an, aber auch in der EU und den USA. Sie alle könnten sich auf Deutschland und die Demokratie auswirken.]]> sz.1.6326196 Fri, 29 Dec 2023 15:47:48 +0000 https://www.sueddeutsche.de/politik/nachrichten-podcast-jahresrueckblick-1.6325305?source=rss <![CDATA[SZ-Podcast "Auf den Punkt": Jahresrückblick 2023: "Krise für Krise betrachten und die Nerven nicht verlieren"]]> Kriege, Krisen und Klimawandel: 2023 war vor allem von negativen Nachrichten geprägt. Wir ordnen ein, was war und blicken auf das, was kommt und sogar Hoffnung macht.]]> sz.1.6325305 Wed, 27 Dec 2023 20:59:57 +0000 https://www.sueddeutsche.de/politik/schaeuble-scholz-soeder-merz-1.6325214?source=rss <![CDATA[Krebsleiden: Ein Verlust für die deutsche Politik]]> Wolfgang Schäuble hat die Bundesrepublik jahrzehntelang geprägt, Bundespräsident Steinmeier würdigt ihn als "Glücksfall für die deutsche Geschichte". Sein Tod könnte auch Folgen für die Union haben.]]> sz.1.6325214 Wed, 27 Dec 2023 16:01:04 +0000 https://www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/franz-muentefering-spd-rentner-senioren-interview-e349015/?source=rss <![CDATA[Interview: "Zu drei Vierteln wieder gut drauf"]]> Der frühere SPD-Vorsitzende Franz Müntefering über das Älterwerden, seine langwierige Erholung von einer lebensbedrohlichen Erkrankung und seine Erfahrung, dass in Deutschland viel zu wenig gegen die wachsende Einsamkeit alter Menschen getan wird.]]> sz.7.366439 Tue, 26 Dec 2023 12:07:15 +0000 https://www.sueddeutsche.de/politik/ampel-haushalt-scholz-koalition-1.6319035?source=rss <![CDATA[Haushalt für 2024: Der Ampel gelingt ein Durchbruch im Nebel]]> Alle sind nervös, Karl Lauterbach greift zum Schoko-Nikolaus, dann kommt die Nachricht: Der Haushaltsstreit, der das Land einen Monat lang beschäftigt hat, ist beendet. Irgendwie haben alle ihr Gesicht wahren können. Fürs Erste.]]> sz.1.6319035 Wed, 13 Dec 2023 15:38:28 +0000 https://www.sueddeutsche.de/politik/steinmeier-besuche-jahresgespraeche-1.6318222?source=rss <![CDATA[Besuche beim Bundespräsidenten: Nur Routine - oder mehr?]]> Robert Habeck, Friedrich Merz, Christian Lindner - sie alle haben dieser Tage Termine beim Bundespräsidenten, zudem redet er öfter mit dem Kanzler. Warum das gerade jetzt Aufmerksamkeit erregt.]]> sz.1.6318222 Tue, 12 Dec 2023 15:58:02 +0000 https://www.sueddeutsche.de/politik/scholz-haushalt-verhandlungen-ampel-1.6317681?source=rss <![CDATA[Bundesregierung: Scholz hofft auf baldiges Ergebnis im Haushaltsstreit]]> Dem Bundeskanzler zufolge sind die Verhandlungen "sehr weit fortgeschritten". Allerdings beharren Grüne und FDP weiter auf ihren Positionen. Dabei könnte die Milliarden-Hilfe für die Ukraine zu einem Schlüsselthema werden.]]> sz.1.6317681 Mon, 11 Dec 2023 14:21:45 +0000 https://www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/olaf-scholz-spd-spd-parteitag-koalition-ampel-regierung-berlin-lindner-e671672/?source=rss <![CDATA[Berlin: Rette uns, wer kann]]> Auf dem SPD-Parteitag hat Olaf Scholz gar nicht erst versucht, den Zustand der Regierung schönzureden — Haushaltsstreit, Umfragewerte, alles ziemlich abgründig. Und so fragen sich die Genossen vor allem eines: Ob ihr Kanzler das alles noch richten wird.]]> sz.7.365130 Sun, 10 Dec 2023 16:19:25 +0000 https://www.sueddeutsche.de/politik/spd-scholz-lindner-fdp-parteitag-1.6317170?source=rss <![CDATA[Koalitionskrise: Alles hängt an Christian Lindner]]> Auf ihrem Parteitag verlangen die Sozialdemokraten ein Aussetzen der Schuldenbremse wegen der Folgen des Ukraine-Kriegs. Der Vorsitzende der FDP sendet ein vorsichtiges Kompromisssignal. Lässt sich der Haushaltsstreit jetzt lösen?]]> sz.1.6317170 Sun, 10 Dec 2023 13:33:40 +0000 https://www.sueddeutsche.de/politik/scholz-spd-parteitag-haushaltskrise-1.6316895?source=rss <![CDATA[SPD-Bundesparteitag: Scholz sendet dezente Grüße an Lindner]]> Der Bundeskanzler liegt in den Umfragen ganz unten, die SPD wartet auf seinen Plan zur Lösung der Haushaltskrise. Scholz verrät keine Details, schickt aber einige deutliche Botschaften an die Sparkommissare der FDP.]]> sz.1.6316895 Sat, 09 Dec 2023 12:25:22 +0000 https://www.sueddeutsche.de/politik/spd-fdp-parteitag-klingbeil-1.6316691?source=rss <![CDATA[Ampelkoalition: Die Sorge vor dem Bruch der Koalition wächst]]> Beim SPD-Parteitag wird gerätselt, ob Christian Lindner gerade ein Ende der Ampel provozieren will. Die Genossen richten eine klare Forderung an ihn - auch weil die deutsche Ukraine-Unterstützung nicht bröckeln soll.]]> sz.1.6316691 Fri, 08 Dec 2023 15:48:13 +0000 https://www.sueddeutsche.de/meinung/scholz-spd-regierung-krise-kommentar-1.6316448?source=rss <![CDATA[Bundesregierung: Die Ampel wirkt wie ein Projekt in Auflösung]]> Nach erst zwei Jahren im Amt ist die Koalition ausgezehrt. Es rächt sich, dass SPD, Grüne und FDP ihre Differenzen nicht gleich zu Beginn ausgeräumt haben. Und der Kanzler ist nicht einmal in der Lage, sein Bedauern auszudrücken.]]> sz.1.6316448 Fri, 08 Dec 2023 13:28:12 +0000 https://www.sueddeutsche.de/projekte/artikel/politik/asyl-zuwanderung-migration-scholz-merz-jahresrueckblick-e784827/?source=rss <![CDATA[Jahresrückblick: "Die werden doch wahnsinnig, die Leute"]]> Im Herbst erfasst eine giftige Migrationsdebatte das Land. Bundeskanzler Scholz verschärft die Regeln für die Einwanderung. Auf einen Pakt mit Oppositionschef Merz kann er sich aber vorerst nicht einigen.]]> sz.7.364956 Thu, 07 Dec 2023 17:09:28 +0000 https://www.sueddeutsche.de/politik/spd-parteitag-scholz-krise-tiefschlaege-ampel-koalition-1.6315854?source=rss <![CDATA[Sozialdemokraten: Scholz muss mit deutlichen Widerworten rechnen]]> Zum ersten Mal seit Corona hält die SPD wieder einen Parteitag in voller Präsenz ab. Ihre Lage ist nach den Tiefschlägen prekär. Und Olaf Scholz, der eigentlich Mut machen soll, ist selbst in der Krise.]]> sz.1.6315854 Thu, 07 Dec 2023 16:11:54 +0000 https://www.sueddeutsche.de/politik/nachrichten-podcast-ampelregierung-ampel-haushalt-krise-1.6316124?source=rss <![CDATA[SZ-Podcast "Auf den Punkt": Zwei Jahre Ampel: Halbzeit oder Endzeit?]]> Übersteht die Ampelregierung ihre vielleicht größte Krise? Nach zwei Jahren Regierung ist unklar, wie es weitergeht. Olaf Scholz erlebt einen echten Kontrollverlust.]]> sz.1.6316124 Thu, 07 Dec 2023 16:05:22 +0000 https://www.sueddeutsche.de/politik/scholz-haushalt-ampel-krise-1.6315926?source=rss <![CDATA[Keine Ampel-Einigung: Bundestag kann Haushalt 2024 nicht mehr in diesem Jahr beschließen]]> Eigentlich sollte spätestens zum SPD-Parteitag an diesem Wochenende Klarheit herrschen, wie die Milliardenlöcher im Haushalt geschlossen werden können. Doch daraus wird nichts.]]> sz.1.6315926 Thu, 07 Dec 2023 14:00:14 +0000