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Wahlen - Schwerin

EU-Förderung in vielen Bereichen

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Schwerin (dpa/mv) - Mehr als zehn Milliarden Euro sind nach Angaben des Innen- und Europaministeriums in Schwerin seit 1991 aus Brüssel nach Mecklenburg-Vorpommern geflossen. Ein Großteil der EU-Förderung kam dabei der Landwirtschaft zugute. Doch wurden und werden die Mittel unter anderem auch eingesetzt, um die Finanzierung von Radwegen, Schulbauten, Schlosssanierungen, sozialen und kulturellen Projekten, Forschungsvorhaben oder Firmenansiedlungen mit sicherzustellen.

Lange Zeit profitierte Mecklenburg-Vorpommern wie die anderen Bundesländer wegen seines wirtschaftlichen Rückstands von der Höchstförderung der EU. Doch seit 2007 gehen die Zuwendungen aus Brüssel zurück. In der laufenden Förderperiode 2014-2020 erhält das Land knapp 2,3 Milliarden Euro und damit 356 Millionen weniger als in den vorhergehenden sieben Jahren.

Die Mittel verteilen sich auf drei Struktur- und Investitionsfonds der Europäischen Union. Der Europäische Sozialfonds ESF macht derzeit im Land mit 385 Millionen Euro den kleinsten Teil aus. Der Fonds für Regionale Entwicklung EFRE, aus dem vor allem Wirtschafts- und Infrastrukturprojekte finanziert werden, umfasst hingegen 968 Millionen Euro. Nur unwesentlich kleiner ist der Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums ELER, der zusammen mit dem Garantiefonds für die Landwirtschaft 937 Millionen Euro ausmacht.

Die Bedeutung von Fördermitteln der Europäischen Union wird derzeit auch mit Blick auf die bevorstehende Europawahl diskutiert. Zeitgleich mit den Kommunalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern wird am 26. Mai auch ein neues Europäisches Parlament gewählt.