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Wahlen - Ohrdruf

Umstrittene NPD-Plakate in Ohrdruf abgehängt

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Ohrdruf (dpa/th) - In der Stadt Ohrdruf (Landkreis Gotha) sind die umstrittenen Wahlplakate der NPD abgehängt worden. Das teilte die Stadtverwaltung am Mittwoch mit. Eigentlich hatte die rechtsextreme Partei mit einem Widerspruch gegen die Verfügung zur Entfernung der Plakate vor dem Verwaltungsgericht Weimar wegen Verfahrensfehlern Erfolg gehabt. Wer die Plakate abgehängt hat, wurde nicht mitgeteilt.

Die Stadt Ohrdruf hatte, wie andere Städte und Gemeinden in Thüringen auch, am Montag die NPD aufgefordert Wahlplakate mit der Aufschrift "Stoppt die Invasion - Migration tötet!" abzuhängen. Das Plakat erfüllt nach Auffassung des Thüringer Innenministeriums den Tatbestand der Volksverhetzung. Dieser Einschätzung hatte sich die Stadt Ohrdruf auch auf Grund von jüngsten Gerichtsentscheidungen zu diesen Plakaten in anderen Bundesländern angeschlossen.

Nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichts sei vom Ordnungsamt die rechtliche Situation erneut geprüft worden. Dabei wurde den Angaben zufolge festgestellt, dass die Plakate nicht mehr hängen.