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Wahlen - Mainz

Mehr als 30 000 Mandate zu vergeben: Frauen dringend gesucht

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Mainz (dpa/lrs) - Nicht einmal eines von fünf Mandaten in den Kommunalparlamenten von Rheinland-Pfalz wird von einer Frau besetzt. Der Frauenanteil ist mit 18,7 Prozent nach Angaben der Landtagsverwaltung noch weit niedriger als im Landtag mit knapp 32 Prozent. Vor allem SPD, CDU und Grüne dringen darauf, dass es nach den Kommunalwahlen im Mai mehr Frauen in den Vertretungen gibt.

Nach den Jubiläumsfeiern zu 100 Jahren Frauenwahlrecht "wollen wir unseren Frauenanteil in den kommunalen Räten weiter steigern", sagte SPD-Generalsekretär Daniel Stich. "Alle SPD-Gliederungen sind von uns angehalten, die Wahllisten im Reißverschlussverfahren satzungsgemäß zu quotieren." Die Satzung der Bundespartei sieht in ihrer Wahlordnung vor, dass Männer und Frauen zu mindestens jeweils 40 Prozent in allen Parlamenten vertreten sind.

Die im August 2018 von der CDU Rheinland-Pfalz verabschiedeten Leitlinien zur Kommunalwahl enthalten auch Vorschläge, um mehr Frauen in kommunalpolitische Verantwortung zu bringen. "So wollen wir auf der ersten Hälfte jeder Liste mindestens ein Drittel der Plätze mit Frauen besetzen - eine möglichst gleich-gewichtete Aufteilung ist unser Maßstab", erklärte CDU-Generalsekretär Christoph Gensch. "Auf den ersten sechs Plätze wollen wir mindestens zwei Frauen nominieren, davon mindestens eine auf den ersten drei Plätzen."

Die Grünen haben in ihrem "Frauenstatut" die Regelung, dass alle ungeraden Listenplätze von Frauen besetzt werden, alle geraden sind "offene Plätze" für Kandidaten wie Kandidatinnen.

Bei der letzten Wahl 2014 wurden in allen kommunalen Vertretungen insgesamt 35 681 Mandate vergeben. Wegen der Neugliederung von Verbandsgemeinden in den vergangenen Jahren dürften es diesmal eher etwas weniger werden. Bereits von 2009 auf 2014 war die Zahl der Mandate um 522 zurückgegangen.