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Wahlen - Dresden

Sachsen vor Superwahltag: Stimmungstest für Landtagswahlen

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Dresden (dpa/sn) - Mehr als drei Millionen Sachsen müssen am 26. Mai mehrere Wahlentscheidungen treffen: Es geht nicht nur darum, ein neues EU-Parlament zu bestimmen. Abgestimmt wird auch über die Zusammensetzung der Stadträte in Dresden, Leipzig und Chemnitz sowie in den zehn Landkreisen und in den Gemeinden. Die Voten gelten als Stimmungstests für die Landtagswahlen im Herbst - und als Fingerzeig für die Stärke der AfD.

In diesem Zusammenhang findet vor allem die Oberbürgermeisterwahl in Görlitz bundesweit große Beachtung. Hier könnte der AfD-Landtagsabgeordnete Sebastian Wippel Chancen haben, die Oberbürgermeister-Wahl vor der Grünen Franziska Schubert und dem CDU-Kandidaten Octavian Ursu zu gewinnen - der zuletzt allerdings laut einer Umfrage deutlich zulegte.

Stephan Meyer, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, spricht von einer "Richtungswahl für ganz Deutschland." Es gehe darum, ob diese Stadt weiter von proeuropäischen Menschen gestaltet werde oder ob von Görlitz ein eher antieuropäisches Signal ausgehe. "Ich gehe davon aus, dass es einen zweiten Wahlgang geben wird aufgrund der Vielzahl der Kandidaten", so Meyer. Der zweite Wahlgang ist für den 17. Juni angesetzt.

Spielte die AfD bei den Kommunalwahlen 2014 eine untergeordnete Rolle, werden ihr nun Chancen auf viele Mandate eingeräumt. Der Politikwissenschaftler Hans Vorländer geht davon aus, dass die Partei in einigen Regionen und Kommunen stärker vertreten sein wird als bisher. Bei den Kreistagswahlen lag die AfD vor fünf Jahren bei 5,8 Prozent, bei den Gemeinderats- und Ortschaftsratswahlen waren es 2,5 beziehungsweise 0,1 Prozent. Ganz anders die Werte der damals dominierenden Kräfte: Die CDU erreichte bei den drei Wahlen zwischen 33,3 bis 36,1 Prozent, die Freien Wähler 9,2 bis 49,1 Prozent. Auch bei der Europawahl schnitt die CDU im Jahr 2014 mit 34,5 Prozent am stärksten ab, gefolgt von Linke (18,3) und SPD (15,6 Prozent).

Mit Plakaten, Wahlkampf auf der Straße und an der Haustür, Flyern und Diskussionsrunden kämpfen die Parteien seit Wochen um die Gunst der Wähler: Auf den Wahllisten der Grünen sammeln sich rund 1200 Kandidaturen - nach eigenen Angaben ein Rekord für Sachsen. Etwa 6500 Kandidaten gehen bei den Kommunalwahlen für die CDU ins Rennen, bei der SPD sind es rund 1300 Kandidaten. Die Linke stellt rund 2200 Kandidaten auf.

Bei der Wahl der Stadträte, Gemeinde- und Ortschaftsräte hat jeder Wähler pro Stimmzettel drei Stimmen. Bei der Europawahl kann jeder Wähler eine Stimme vergeben, in Sachsen stehen 40 Vorschläge auf den Stimmzetteln. Die Parlamente werden jeweils für fünf Jahre bestimmt. Wählen dürfen Deutsche und EU-Bürger ab 18 Jahren. Voraussetzung: Sie müssen seit drei Monaten ihren Hauptwohnsitz in der jeweiligen Kommune haben.