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Wahlen - Berlin

Bundeswahlleiter sieht steigende Briefwählerzahl mit Skepsis

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Berlin (dpa) - Bundeswahlleiter Georg Thiel sieht die seit Jahren steigende Zahl der Briefwähler kritisch. "Eine hohe Wahlbeteiligung ist gut für den demokratischen Willensbildungsprozess. Die Verfassung und die darauf beruhenden Gesetze sehen aber die Stimmabgabe an der Urne, also am Wahlsonntag, als Grundsatz vor", sagte Thiel den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstag). Die Briefwahl beeinflusse die Prinzipien der gleichen und geheimen Wahl. "Der Wahlzeitraum wird auf mehrere Wochen gestreckt."

Am kommenden Sonntag findet in Deutschland die Europawahl statt. Bei der Europawahl 2014 hatte der Anteil der Briefwähler hierzulande mit 25,3 Prozent einen neuen Rekordwert erreicht. Bei der Bundestagswahl 2017 gaben sogar 28,6 Prozent der Wähler ihre Stimme per Brief ab, 2013 hatte die Quote noch 24,3 Prozent betragen.

Der Präsident des Statistischen Bundesamts erinnerte daran, dass die Spitzenquote der Briefwähler bei der Bundestagswahl 2017 bei 45,7 Prozent im Wahlkreis Würzburg gelegen habe, der höchste Landesdurchschnitt mit 37,3 Prozent in Bayern. Zur Notwendigkeit einer Reform wollte sich Thiel aber nicht äußern: "Ob es bei dem derzeitigen Verfahren der Briefwahl Änderungen geben sollte, ist nicht vom Bundeswahlleiter zu beurteilen, sondern vom Parlament oder gegebenenfalls vom Bundesverfassungsgericht."