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Wahlen - Berlin

Briefwahl-Rekord bei Europawahl in Berlin

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Berlin (dpa/bb) - Bei der Europawahl an diesem Sonntag könnten mehr Berliner ihre Stimme abgeben als zuvor. Darauf deutet jedenfalls das Interesse an der Briefwahl hin, das größer ist als jemals zuvor bei einer Europawahl. Bis Dienstag wurden 482 159 Wahlscheine ausgestellt und damit rund 131 000 mehr als zur gleichen Zeit vor fünf Jahren, wie die Landeswahlleiterin Petra Michaelis am Mittwoch bekanntgab. "Das ist ein neuer Rekord für Berlin", sagte sie mit Blick auf die bisherigen Europawahlen.

2,51 Millionen Berliner sind am Sonntag (26. Mai) wahlberechtigt - rund 11 000 weniger als bei der Europawahl 2014. Damit beantragte bislang annähernd jeder fünfte Wahlberechtigte Briefwahlunterlagen. 2014 lag die Wahlbeteiligung bei 46,7 Prozent. Damals stimmte unterm Strich gut ein Viertel der Wähler (28,5 Prozent) per Briefwahl ab.

Zuletzt stieg die Zahl der Briefwähler in Berlin auch bei den Abstimmungen zum Bundestag oder zum Abgeordnetenhaus. Bei der Bundestagswahl 2017 beantragten sogar 27,4 Prozent der Wahlberechtigten entsprechende Unterlagen. Am Ende wurde jede dritte Berliner Stimme für den Bundestag per Brief abgegeben.

Michaelis sieht den Trend - bei aller Freude über des womöglich wachsende Interesse an der Europawahl - mit Skepsis. Sie betonte, dass sie eine Verfechterin der Urnen-Wahl im Wahllokal sei. Bei der Briefwahl seien Grundsätze wie das Wahlgeheimnis gefährdet.

In Berlin stehen am Sonntag zwischen 08.00 und 18.00 Uhr etwa 1800 Wahllokale offen, von denen laut Michaelis 79 Prozent für Menschen mit Gehbehinderung barrierefrei zugänglich sind. Hinzu kommen 718 Briefwahlbezirke, wo die Briefwahlstimmen ausgezählt werden.

Rund 21 000 Wahlhelfer sorgen dort für einen ordnungsgemäßen Ablauf. Die technischen Drähte laufen bei der Landeswahlleitung und dem Statistikamt zusammen, die am Abend die Auszählungsergebnisse online stellen und permanent aktualisieren. Das vorläufige Endergebnis für Berlin soll laut Wahlleitung bis etwa Mitternacht vorliegen.

"Berlin ist gut vorbereitet auf den Wahlsonntag", sagte Michaelis. "Die organisatorischen und technischen Vorbereitungen sind abgeschlossen. Wir erwarten einen ordnungsgemäßen und rechtssicheren Ablauf der Wahl." Bei der Bundestagswahl 2017 hatte es technische Probleme bei der Übermittlung von Ergebnissen aus den Wahllokalen an die Zentrale gegeben. Das soll sich nicht wiederholen.

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) appellierte an die Berliner, am Sonntag abzustimmen. Das Wahlrecht sei keine Selbstverständlichkeit. "Es ist ein kostbares Gut, für das viele Menschen gestritten und gelitten haben." Ähnlich äußerte sich der Präsident des Abgeordnetenhauses, Ralf Wieland. Mit der Zusammenarbeit in Europa sei die längste Phase eines friedliche Miteinanders auf dem Kontinent verbunden, erklärte er auf Twitter. Auch der Wohlstand in Europa sei Ergebnis dieser Zusammenarbeit. "Deshalb überlassen wir nicht denjenigen Europa, die gegen eine europäische Zusammenarbeit arbeiten", so Wieland.

Die Wähler haben bei der Europawahl mehr Optionen denn je: 40 Parteien und sonstige politische Vereinigungen treten an, fast doppelt so viele wie vor fünf Jahren. Der Stimmzettel ist 94 Zentimeter lang. Wahlberechtigt sind nicht nur Deutsche, sondern auch EU-Ausländer. Allerdings ließen sich in Berlin nur 7,1 Prozent in die Wählerverzeichnisse eintragen: Also lediglich rund 18 000 der 256 000 EU-Bürger über 18 in Berlin wollen von ihrem Wahlrecht hier Gebrauch machen.