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Grünen-Chef Habeck: "Als Partei wachsen wir auch im Osten"

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Annalena Baerbock und Robert Habeck, die Bundesvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, in Leipzig. Foto: Hendrik Schmidt

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Berlin/Erfurt (dpa) - Grünen-Chef Robert Habeck sieht seine Partei inzwischen auch in den ostdeutschen Bundesländern im Aufwind - und eine neue Umfrage bestärkt seine These.

"Als Partei wachsen wir auch im Osten", sagte Habeck der "Freien Presse" vor dem Grünen-Bundesparteitag in Leipzig. In Sachsen und Thüringen sind im kommenden Jahr Landtagswahlen.

Zuletzt hatten die Grünen bei den Wahlen in Bayern und Hessen sehr gute Ergebnisse geholt, erstmals könnte sich dieser Trend nun auch in Ostdeutschland bemerkbar machen. In einer Umfrage in Thüringen kam die Landespartei auf starke zwölf Prozent - damit würden die Grünen ihr Ergebnis der Landtagswahl 2014 verdoppeln. Damals holten sie 5,7 Prozent der Wählerstimmen. Im Auftrag der Zeitungen der Mediengruppe Thüringen befragte das Meinungsforschungsinstitut Insa 1000 Bürger des Landes.

Habeck mahnte, im Ton gegenüber den Menschen in den ostdeutschen Ländern nahbar und nicht von oben herab zu sein. Skeptisch sieht er eine mögliche Koalition mit der CDU in Sachsen. In anderen Bundesländern hätten die Grünen zwar bereits gezeigt, dass sie grundsätzlich "keine Berührungsängste" gegenüber der Union hegten. Allerdings seien "die Töne der sächsischen CDU in den letzten Monaten mehr als bedenklich" gewesen, sagte der Grünen-Chef der "Freien Presse". Sollte Sachsens CDU versuchen, sich der AfD zuzuwenden, sehe er keine Chance für eine Zusammenarbeit.

Die Grünen treffen sich von Freitag an zu einem dreitägigen Parteitag in Leipzig. Es ist der erste Parteitag für das Führungsduo Habeck und Annalena Baerbock.

Habeck erwartet auf dem Parteitag eine "kontrollierte, kämpferische" inhaltliche Debatte. "Es gibt eine Reihe von strittigen Punkten", sagte Habeck im ZDF-"Morgenmagazin". Es werde keine "traute Einigkeit" auf dem Parteitag geben. So streite die Partei etwa auch beim Thema Asyl.

Was die Mitglieder seiner Partei aber hoffentlich dauerhaft eingestellt hätten, seien persönliche Anfeindungen oder der Missbrauch von Sachdebatten für Machtfragen, sagte Habeck weiter. "In der Partei soll engagiert gestritten werden, aber dann wollen wir uns geeint nach außen präsentieren."