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Parteien - Stuttgart

SPD-Vorstand: Mitgliederbefragung über Landesvorsitz

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Stuttgart (dpa/lsw) - Die SPD-Mitglieder im Südwesten dürfen über die Landesspitze der Partei entscheiden. Der Parteivorstand beschloss am Donnerstagabend in Stuttgart, eine Mitgliederbefragung über den Parteivorsitz durchzuführen. Das teilte ein Sprecher mit. Zur Wahl stehen Amtsinhaberin Leni Breymaier und der Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci, der bereits Vize-Parteichef ist. Bewerber können sich aber noch bis zum 14. Oktober, 24.00 Uhr, melden.

Die Mitgliederbefragung läuft vom 1. bis zum 19. November. Die Unterlagen gehen den Mitgliedern per Post zu. Zwischen dem 27. Oktober und dem 11. November stellen sich die Bewerber in vier Regionalkonferenzen im Land vor. Die Stimmen werden am 19. November in Stuttgart ausgezählt. Das Ergebnis der Befragung ist dann gültig, wenn sich 20 Prozent der rund 36 400 Mitglieder beteiligt haben. Die Befragung kostet voraussichtlich rund 90 000 Euro.

Der Landesparteitag der SPD mit der offiziellen Wahl des Landesvorstands ist am 24. November in Sindelfingen bei Stuttgart geplant. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung ist laut Parteistatut zwar nicht bindend. Der Landesvorstand hat sich aber nach Angaben eines Sprechers darauf geeinigt, den Bewerber mit den meisten Stimmen auf dem Parteitag zur Wahl vorzuschlagen.

Die Südwest-SPD war bei der Landtagswahl 2016 auf 12,7 Prozent abgestürzt. In den Umfragen erreichte sie zuletzt einen Tiefstand von 11 Prozent. Deshalb gibt es eine große Unruhe in der Partei, die auch in Kritik an Breymaier und an Generalsekretärin Luisa Boos mündet.