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Parteien - Kiel

Kühnert warnt SPD vor Debatte über Kanzlerkandidatur

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Kiel (dpa) - Der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert hat die SPD vor einer Personaldebatte gewarnt. Eine Partei, die zweieinhalb Jahre vor der nächsten Bundestagswahl bei 15 Prozent stehe, könne über viele Themen reden, sagte Kühnert am Dienstagabend auf dem traditionellen Neujahrsempfang der schleswig-holsteinischen SPD in Kiel. "Aber nicht darüber, wer Kanzlerkandidat der SPD wird." Bundesfinanzminister Olaf Scholz hatte unlängst erklärt, dass er sich den Kanzlerjob zutraue, zugleich aber betont, dass sich die Frage derzeit nicht stelle.

Zum Umbruch an der Spitze der Nord-SPD sagte Kühnert, der Landesverband verwirkliche, "was wir für die SPD insgesamt fordern: Jünger und weiblicher werden". Der bisherige Landesvorsitzende und SPD-Bundesvize Ralf Stegner kandidiert auf dem Parteitag im März nach zwölf Jahren nicht mehr. Landtags-Fraktionsvize Serpil Midyatli bewirbt sich um seine Nachfolge.

Kühnert sieht großen Reformbedarf bei Hartz IV. Die Lebensleistung vieler Arbeitnehmer werde nicht mehr ausreichend wertgeschätzt. Dieses Damoklesschwert sorge für Unsicherheit. "Das wollen wir abstellen." Nötig seien eine längere Bezugsdauer von Arbeitslosengeld I und mehr Qualifizierungs-Möglichkeiten. Grundsicherung dürfe nur die letzte Option von vielen sein. Wer in Lohn und Brot stehe, müsse sich darauf verlassen können, dass das System ihn auffange und nicht in wenigen Monaten seine Lebensleistung kaputt mache.