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Schnelles Internet: Thüringen soll Modellregion werden

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Jena (dpa/th) - Die CDU will sich dafür einsetzen, dass Thüringen eine von bundesweit fünf Modellregionen für die nächste, schnelle Internet-Generation wird. Eine gute digitale Infrastruktur sei entscheidend für den künftigen wirtschaftlichen Erfolg, sagte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Mario Voigt, am Montag nach einem Treffen mit seinen Amtskollegen aus den anderen Landesparlamenten und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Jena.

Das Thüringer Wirtschaftsministerium reagierte verhalten: "Wir freuen uns, dass die CDU an dieser Stelle nun auch aktiv wird und hoffen, dass sie die Initiative des Landes entsprechend unterstützt", sagte ein Ministeriumssprecher. Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) habe bereits Ende vergangenen Jahres den Raum Jena als Modellregion vorgeschlagen.

Thüringen könne sich als Modellregion vor allem profilieren, indem der Ausbau des schnellen, mobilen Internets beispielhaft im ländlichen Raum vorangebracht werde, sagte Voigt. Die Internetnutzung habe sich geändert. Zunehmend werde über mobile Geräte ins Internet gegangen.

Die wirtschaftspolitischen Sprecher von CDU und CSU beschlossen in Jena, dass insgesamt zwei der von der Bundesregierung geplanten Pilotregionen für das neue 5G-Mobilfunknetz in die ostdeutschen Bundesländer gehörten. "Die Entscheidung muss dieses Jahr fallen", sagte Voigt. Die Versteigerung der 5G-Lizenzen war kürzlich abgeschlossen worden. Zudem drängten die CDU-Abgeordneten auf eine bundesweite Strategie zum Stopfen der nach wie vor bestehenden Funklöcher.

Zudem verlangten sie mehr Tempo beim Übergang zur digitalen Verwaltung. Gebraucht werde unter anderem ein rechtssicheres Verfahren, wie sich die Bürger dabei identifizieren könnten, so Voigt.

Die CDU/CSU-Wirtschaftspolitiker plädierten außerdem dafür, die Gebühren für die Meisterausbildung, die im Schnitt etwa 8000 Euro koste, abzuschaffen. Mit einer solchen bundesweiten Regelung könnte der Wettbewerbsnachteil gegenüber der akademischen Ausbildung in Zeiten des Fachkräftemangels abgebaut werden.