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Toepffer: CDU muss auch Themen der Grünen übernehmen

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Hannover (dpa/lni) - Niedersachsens CDU muss sich als Konsequenz aus der Bayern-Wahl nach Ansicht von Fraktionschef Dirk Toepffer künftig mehr an Themen der Grünen orientieren und eigene Antworten dafür finden. "Wenn konservative Wähler ohne Weiteres Grün wählen können, scheinen die Grünen ein wenig ihren Schrecken verloren zu haben", erklärte Toepffer am Freitag in Hannover. Das müsse für die niedersächsische CDU zu einem Lernprozess führen. Es gelte nicht, Antworten der Grünen auf diese Fragen einfach zu übernehmen, sondern eigene Lösungsvorschläge zu erarbeiten. "Wir haben bei uns in der Fraktion diskutiert, was das für uns bedeutet", sagte Toepffer.

In der nächsten Landtagssitzung wolle er bei der Abstimmung über einen Antrag von FDP und Grünen zum Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche die Abstimmung in der CDU-Fraktion - abweichend vom Koalitionsvertrag - in seiner Fraktion freigeben. "Ich glaube, das ist ein Novum", sagte er. Es sei keine Auseinandersetzung mit dem Koalitionspartner, sondern zeige, wie groß die Verunsicherung durch das Werbeverbot für Abtreibungen nach Paragraf 219a sei. Über das Werbeverbot für Abtreibungen wird bundesweit diskutiert, da mitunter eine bloße Information über die medizinische Leistung als Werbung gewertet wird. Die Länder Bremen, Berlin, Brandenburg, Hamburg und Thüringen wollen den Paragrafen kippen.