bedeckt München 29°

Parteien - Erfurt

Thüringens SPD-Landeschef für Regionalkonferenzen

Direkt aus dem dpa-Newskanal

Erfurt (dpa/th) - Bei der Neubesetzung der SPD-Spitze hat sich Thüringens SPD-Landeschef Wolfgang Tiefensee für Regionalkonferenzen ausgesprochen, bei denen sich Kandidaten der Basis vorstellen sollen. Eine Urwahl, bei der ein Parteichef direkt von den SPD-Mitgliedern gewählt würde, lehnt er allerdings ab. "Eine Urwahl halte ich nicht für sinnvoll, zumal die nicht in unserer Satzung abgebildet ist", sagte Tiefensee. Allerdings spreche er sich dafür aus, "dass der Bundesvorstand zunächst keine Personalvorschläge macht, sondern die Basis die Möglichkeit hat, Personen vorzustellen", sagte Tiefensee, der in Thüringen auch Wirtschaftsminister ist.

Nach dem Rückzug von Andrea Nahles als Parteichefin und Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag wird die SPD von einem Trio übergangsweise geführt: Die Vize-Vorsitzenden Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel stehen derzeit kommissarisch an der Spitze der SPD. Interims-Fraktionsvorsitzender ist Rolf Mützenich. In der Partei gibt es auch Diskussionen über die Art und Weise, wie die Parteispitze besetzt werden soll - dabei geht es unter anderem um die Idee, die Spitzenposition in der Partei per Urwahl zu bestimmen.

Tiefensee dagegen sagte, dass seiner Meinung nach die Delegierten bei einem ordentlichen Parteitag "die Meinung aus ihren Bezirks- und Landesverbänden quasi im Gepäck haben und entsprechend für die Basis dann die Spitze bestimmen" sollten.

Zudem forderte er, dass bei der SPD auch eine Doppelsitze möglich sein soll. "Ich spreche mich für eine Satzungsänderung aus, die die Möglichkeit bietet, entweder eine Person oder eine Doppelspitze zu wählen", sagte Tiefensee. Ob eine Doppelspitze in der derzeitigen Situation seiner Partei angebracht wäre, hänge von den jeweiligen Bewerbern ab.

Der SPD-Politiker plädierte dafür, dass seine Partei wie geplant im Herbst entscheidet, ob sie die Arbeit in der großen Koalition im Bund fortsetzen will. "Die Halbzeitbilanz wird ganz wesentlich dadurch beeinflusst werden, ob es gelingt, die Schlüsselthemen der SPD bis zu diesem Zeitpunkt mit dem Koalitionspartner verbindlich schlussverhandelt zu haben", sagte Tiefensee.